Hermann Gröhe MdB stellt familienpolitische Aussagen im Regierungsprogramm vor

Vor dem CDU-Arbeitskreis Familie unter Leitung von Tobias Goldkamp und Stephanie Wellens stellte Bundestagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Hermann Gröhe die familienpolitischen Aussagen des „Regierungsprogramms 2002/2006“ der Unionsparteien vor. Kernstück dieser Vorstellungen ist die Zusammenfassung und Verbesserung bestehender familienpolitischer Leistungen in einem einkommensunabhängigen monatlichen Familiengeld, das 600 Euro für Kinder unter drei Jahren, 300 Euro für Kinder unter 18 Jahren und 150 Euro für ältere Kinder in der Ausbildung beträgt. Dies ist nur stufenweise ab 2004 zu erreichen. Hermann Gröhe: „Es erfordert einen echten Kraftakt, ein ‚Jahrzehnt für die Familie’. Aber nur wer sich ehrgeizige Ziele setzt, wird nachher auch die richtigen Prioritäten durchsetzen.“

Hermann Gröhe verwies darauf, dass die unionsgeführte Bundesregierung in den Jahren 1982 bis 1998 die familienpolitischen Leistungen nahezu verdreifacht und in den 80er Jahren etwa das Erziehungsgeld und die Anerkennung von Erziehungszeiten in der Rente eingeführt hat, merkte aber zugleich auch selbstkritisch an, dass seit Anfang der 90er Jahre bis heute „das Bundesverfassungsgericht und nicht die Politik die treibende Kraft bei der Besserstellung von Familien ist“. Es geht in der Familienpolitik aber nicht nur um materielle Zuwendungen, sondern auch darum „die besondere Bedeutung von Ehe und Familie zu würdigen und nicht durch die Gleichsetzung aller Lebensgemeinschaften zu relativieren“.