CDU: Neuss muss den Digitalisierungs-Turbo zünden
5. November 2019, 2 Minuten Lesezeit
Der digitale Wandel wird in Neuss verschleppt, die Stadt muss dringend den Digitalisierungs-Turbo zünden. Zu diesem Ergebnis kommt die CDU nach der Sitzung des Beirates Digitale Agenda. Dort wurde jetzt – gut ein Jahr nach dem Beschluss der Digitalen Agenda – eine erste Zwischenbilanz diskutiert.
Keine Gesamtstrategie erkennbar
„In den verschiedenen Verwaltungsbereichen gibt es zwar Einzelmaßnahmen, die für sich betrachtet auch sinnvoll sind; doch vieles ist nur in Planung oder Vorbereitung oder verzögert sich“, stellt der Vorsitzende des Beirates Thomas Kaumanns fest. Die Einführung des papierlosen Stadtrates etwa werde seit Jahren immer wieder verschoben. „Und wer im Jahr 2019 den Test von Spracherkennungssoftware als Erfolg darstellt, der hängt einige Jahre hinter der technischen Entwicklung zurück.“
„Vor allem aber wird deutlich: Es fehlt ein strategischer Plan, eine Idee, wie das Rathaus die Digitalisierung als Gestaltungsmaxime anwendet“, kritisiert Sven Schümann. Ein Ausfluss dessen ist, dass die Verwaltung sich – anders als von der Politik beschlossen – nicht für das Bundes-Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“ beworben hat. Schümann: „Dadurch haben wir mindestens ein Jahr verloren – angesichts der rasanten technischen Entwicklung ist das viel Zeit. Neuss ist leider noch meilenweit davon entfernt, eine ,Smart City‘ zu sein.“
Nur Platz 65 im Ranking der deutschen Großstädte
Bestätigt wird diese Einschätzung durch den jüngst erschienenen Smart City Index des Bitkom-Verbandes. Diese Studie erfasst, wie digitalisiert die 81 deutschen Großstädte sind. Neuss belegt nur den 65. Platz.
„Schaut man sich die Studie genauer an, fragt man sich, wo die Stadt Neuss denn echte Pilotprojekte vorweisen kann“, sagt der CDU-Bürgermeisterkandidat Jan-Philipp Büchler. Einen besonderen Fokus richtet er auf das Themenfeld Mobilität. „Seit Jahren ist Mobilität als wichtiges digitales Thema für ÖPNV, Individualverkehr und Shared Mobility Konzepte erkannt, doch die Stadt Neuss belegt hier Rang im Tabellenkeller der Smart Cities. Es fehlt leider an Innovationsfreudigkeit. Ich möchte in Zukunft mit digitalen, smarten Lösungen dafür sorgen, dass wir Verkehrsprobleme lösen und zugleich unsere Umwelt schützen.“
Volkshochschule ist Vorbild
Positiv bewertet die CDU die Bemühungen der Neusser Volkshochschule. Deren Leiterin hat dem Beirat ihre Strategie zur „Digitalen Transformation“ vorgetragen und dafür viel Lob erhalten. „Frau Dr. Batzel hat erkannt, dass die Digitalisierung Führungsaufgabe ist und dass eine Verwaltung sich diesem Thema aktiv stellen muss. Diesen Anspruch haben wir auch an den Bürgermeister“, fordert Kaumanns.