CDU-Fraktion reagiert auf Millionenausfälle bei der Gewerbesteuer
18. August 2006 1 Minute Lesezeit
Mit der Forderung nach einer umfassenden Aufgabenkritik sowie nach Vorschlägen zur Reduzierung von Ausgaben wendet sich die CDU-Fraktion an die Verwaltung. "Der Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am kommenden Montag ist notwendig geworden, nachdem die Verwaltung über Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Höhe von etwa 42 Mio. € berichtete.“ begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Koenemann das Handeln der CDU.
"Es ist wichtig, bereits in die laufende Erarbeitung des Haushalts 2007 politische Vorgaben einfließen zu lassen“ ergänzt Finanzausschussvorsitzender Karlheinz Irnich.
Für die CDU bestehen diese vor allen Dingen darin, auch künftig Schwerpunkte in den Bereichen Arbeitsplatzschaffung und –sicherung, Bildung und Weiterbildung sowie Neubürgergewinnung/ Erhalt und Ausbau der städtischen Attraktivität zu setzen.