CDU-Arbeitskreis lehnt Landesmittel-Kürzung für Bibliotheken ab
27. September 2001 2 Minuten Lesezeit
In einem einstimmigen Beschluss lehnt der Arbeitskreis Kultur des CDU-Stadtverbandes die Kürzung der Landesmittel für die Bibliotheken in NRW ab. Der Wegfall von 4,5 Mio. DM projektgebundener Zuschüsse bedeutet den Ausstieg des Landes aus der Bibliotheksförderung, so die Initiatorin des Antrages, Dorothea Gravemann. Angesichts der Haushaltslage vieler Kommunen, sei die Streichung dieser Landesmittel nicht durch die kommunalen Kassen auszugleichen, befürchten die Christdemokraten.
Der auf Neuss entfallende Anteil der voraussichtlich gestrichenen Landesmittel beträgt etwa 70.000 DM, zuzüglich 5.000 DM, die bisher dem Sondersammelgebiet katholische Theologie zugeflossen sind. Bei einem Gesamtetat der Neusser Stadtbibliothek in Höhe von 420.000 DM sei diese Summe nur durch eine massive Einschränkung des Angebotes auszugleichen, zeigt der Arbeitskreis die Dimensionen der Kürzungen auf.
Die rot-grüne Landesregierung belegt mit diesem Schritt, dass sie es bei der Förderung von Kultur und Bildung bei Lippenbekenntnissen bewenden lassen will, kritisiert die stellv. Stadtverbandsvorsitzende Gravemann. Statt teuerer Prestigeobjekte, wie etwa Ruhr-Triennale zu fördern, komme es darauf an, die kulturelle Daseinsfürsorge sicherzustellen. In diesem Zusammengang kommt der Förderung der Bibliotheken eine besondere Bedeutung, sind die CDU-Politiker überzeugt.
Gerade Kinder und Jugendliche gehörten zu den häufigsten Nutzern von Bibliotheken, haben die Christdemokraten in Gesprächen erfahren. Für diese Gruppe bildeten die städtischen Büchereien wichtige und nicht zu ersetzende Freizeit- und Bildungsangebote. Auf den Punkt gebracht: Wer bei den Bibliotheken spart, trifft daher besonders Einkommensschwache und die junge Generation.
Der CDU-Arbeitskreis Kultur unterstützt daher die Kritik der CDU-Landstagsfraktion an den Plänen der Landesregierung und fordert die Abgeordneten von NRW dringend auf, wenigstens den bisherigen Stand der Förderung aufrecht zu halten und von geplanten Kürzungen im Bibliotheksbereich Abstand zu nehmen.