Koalitionsverhandlungen

Angela Merkel: "Ich freue mich darauf!"

Am kommenden Montag sollen offizielle Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union beginnen. Das beschlossen die Spitzengremien der drei beteiligten Parteien auf Basis der bisher geführten Sondierungsgespräche. Die Union stellt danach die Bundeskanzlerin. Auch über die Kabinettsaufteilung und erste inhaltliche Punkte wurde man sich einig.

Präsidium und Bundesvorstand der CDU gaben am Montag einstimmig grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. "Wir stehen an einer entscheidenden Weggabelung", sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel in Berlin. "Wir wollen eine Koalition der neuen Möglichkeiten. Wir stellen uns dieser Aufgabe mit voller Überzeugung."

Die Politik müsse vor allem dafür Sorge tragen, dass neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende gesichert werden. Beide Seiten seien zum Erfolg verpflichtet.

Nach der Vereinbarung aus den Spitzengesprächen stellt die Union die Bundeskanzlerin, den Chef des Bundeskanzleramts sowie die Leitungen von sechs Ministerien. Die SPD stellt die Leitungen von acht Ministerien, darunter den Vizekanzler.

Merkel bezeichnete die Zuordnung der Ministerien als "fair und gerecht". "SPD und Union sitzen mit der gleichen Zahl am Kabinettstisch", sagte die Kanzlerkandidatin der Union. Die Entscheidung, mit wem die Ämter besetzt werden, liege ausschließlich bei den Parteien.

Auch erste inhaltliche Vereinbarungen wurden bei den Sondierungsgesprächen getroffen. Ab 2010 soll ein Anteil von mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes jährlich in Forschung und Entwicklung investiert werden. Darüber hinaus hielten die Koalitionspartner betriebliche Bündnisse für Arbeit für notwendig, doch solle deren Ausgestaltung mit den Tarifparteien besprochen werden. Weiterhin soll das Einkommensteuerrecht vereinfacht werden - Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge sollen aber steuerfrei bleiben. Schließlich soll sowohl über einen gleichen steuerlichen Grundfreibetrag für Eltern und Kinder als auch über die Einführung eines Elterngeldes gesprochen werden. Alles andere werde in den Verhandlungen geklärt, sagte Merkel.

"Wir wollen aus der Konstellation etwas für die Menschen in unserem Land machen", sagte Merkel. Die anstehenden Koalitionsverhandlungen bedeuteten "sehr viel Arbeit". Aber sie habe den festen Willen, die Chancen einer großen Koalition zu sehen. "Ich freue mich darauf!"