AK Verkehr über Verkehrsdisziplin der Radfahrer
7. März 2001 3 Minuten Lesezeit
Kürzlich befasste sich der Arbeitskreis Verkehr der CDU im Stadtverband Neuss unter Leitung von Heiner Cöllen mit dem Thema Die Überwachung der Verkehrsdisziplin der Fahrradfahrer durch die Polizei. Ergebnis war eine Anfrage an den Landrat des Kreises Neuss als Leiter der Kreispolizeibehörde, ob er bereit sei, seine Beamten -insbesondere auch die der Bezirksdienste- für die Überwachung dieses Teils des Individualverkehrs zu sensibilisieren und welche Maßnahmen er insoweit konkret zu ergreifen bereit sei. Hintergrund dieser Anfrage war diese einhellige Feststellung des Arbeitskreises:
Die in den letzten Jahren vermehrt vorgenommene Förderung des Fahrradverkehrs war und bleibt begrüßenswert, indes lässt die Verkehrsdisziplin mancher Fahrradfahrer deutlich zu wünschen übrig. Die verbotswidrige Benutzung von Gehwegen, oftmals entgegen der erlaubten Fahrtrichtung, und Sperrzonen, die Missachtung von Lichtzeichenanlagen, unfallträchtiges Nebeneinanderfahren und Verzicht auf Beleuchtung bei Dunkelheit sind leider Alltagsvorgänge. Im Kreis Neuss, insbesondere aber im Stadtgebiet Neuss, muss bedauerlicherweise festgestellt werden, dass solche Verkehrsordnungswidrigkeiten selbst unter den Augen der Polizei in der Regel sanktionslos bleiben. Nicht selten fährt der Streifenwagen an dem ihm auf dem Gehweg entgegenkommenden oder verbotswidrig eine Fußgängerzone benutzenden Radfahrer vorbei ein polizeiliches Einschreiten unterbleibt schon im Ansatz. Dabei liegt es auf der Hand, dass manche der aufgezeigten Fehlverhaltensweisen geeignet sind, andere Verkehrsteilnehmer konkret zu gefährden, gar zu schädigen. Angesichts fehlender Kennzeichen hat ein so Gefährdeter oder Geschädigter meist das Nachsehen. Diesem gesellschaftlichen Ärgernis widmeten sich in den letzten Monaten mehrere Fernsehsendungen mit der Feststellung, dass die Polizeibehörden in anderen Kreisen und Städten in Erkenntnis des Handlungsbedarfs polizeiliche Fahrrad-Verkehrsüberwachungsgruppen eingerichtet haben. Die Erfolge konnten und können sich sehen lassen.
Eine Antwort des Landrates an den Arbeitskreis der CDU Neuss ließ nicht lange auf sich warten. Er führte aus, der zu Recht aufgezeigten Problematik werde unter Einbeziehung einer Vielzahl von Ämtern und Dienststellen engagiert nachgegangen. Die mangelhafte Verkehrsdisziplin mancher Radfahrer sei in der Vergangenheit bei der Polizei mehrfach in Besprechungen und Dienstunterrichten erörtert worden. Wenn allerdings beobachtete Bagatellverstöße nicht sofort verfolgt würden, könne das nur mit dem Vorliegen vorrangiger Einsätze erklärt werden. Manche den Radverkehr betreffende Verkehrsvorschriften hätten zu einer starken Verunsicherung der Bevölkerung und der Polizeibeamten geführt (Benutzungspflicht / Einbahnstrassen), auch seien Akzeptanzprobleme zu vermerken. Die Zahl der verunfallten Radfahrer sei im Jahre 2000 bemerkenswert rückläufig. Gerade im verkehrserzieherischen Bereich befasse sich die Polizei an den Schulen und Kindergärten schwerpunktmäßig mit dem Thema Fahrradverkehr. Schwachstellen hinsichtlich der Beschilderung , Markierungen etc. würden unter Einbindung der Fachämter abgestellt.
Der Einsatz von Radstreifen der Polizei, wie in den Medien dargestellt, werde ausdrücklich positiv bewertet und unterstützt, stoße indes an personelle und finanzielle Grenzen (Bekleidung).
Auch in Zukunft will der Arbeitskreis die Theamtik weiterverfolgen.