45 Jahre nach Mauerbau Erinnerung wach halten

„Auch 45 Jahre nach dem Mauerbau, muss die Erinnerung an dieses schreckliche Ereignis wach gehalten werden“, erinnert der CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings an die Schließung der innerdeutschen Grenze und den Bau der Mauer am 13. August 1961. Damit hatten die SED-Machthaber ihr eigenes Scheitern eingestanden. Die anhaltende Flüchtlingswelle aus der DDR in den freien Teil Deutschlands ließ sich aus der Sicht von Walter Ulbricht, Erich Mielke und Erich Honecker nur durch die Errichtung eines menschenverachtenden Bauwerks aus Mauer und Stacheldraht verhindern. Doch den Wunsch der Menschen nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie konnte die SED letztlich nicht unterdrücken.

Es sei notwendig, die Erinnerung auch für nachfolgende Generationen wach zu halten und der Opfer der stalinistischen Unterdrückung und der hunderten Toten, die bis 1989 an der innerdeutschen Grenze ihr Leben ließen, zu gedenken. Zudem gelte es in den kommenden Jahren, insbesondere im Geschichtsunterricht das Bewusstsein der Schüler, die meist keine Erinnerungen mehr an die deutsche Teilung und deren friedliche Überwindung am 9. November 1989 haben, für Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu schärfen.

Angesichts der Verbrechen dieser Partei ist es erschreckend, dass ausgerechnet in der deutschen Hauptstadt Berlin sowie in Mecklenburg-Vorpommern die Nachfolger der SED an der Regierung beteiligt sind. Denn die PDS zeigt im unzureichenden und unkritischen Umgang mit ihrer eigenen Vergangenheit als Partei der Täter, dass sie bis heute nichts aus der Geschichte gelernt hat. „Die PDS bleibt eine Anti-System-Partei der Ewiggestrigen, die in ihrem Programm Prinzipien wie die Soziale Marktwirtschaft ablehnt und die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Gemeinwesens überwinden will.“

Das muss auch im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in den Blick genommen werden. Gerade in einer Stadt wie Berlin, also der Stadt, in der die Teilung Deutschlands noch am ehesten spürbar und erlebbar ist, müssen solche Bündnisse mit Schrecken gesehen werden. Die PDS dürfe daher kein politischer Partner sein.