Zur aktuellen Debatte um die Städtepartnerschaft mit Nevsehir

Dr. Bernd Koenemann
Dr. Bernd Koenemann

„Die SPD hat sich wahrlich mit ihren verbalen Attacken ins Abseits gestellt“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Koenemann die aktuellen Äußerungen zur Städtepartnerschaft mit Nevsehir. Der CDU Führungsschwäche zu unterstellen, zeuge erneut von dem mangelnden Demokratieverständnis der SPD.

„Jetzt muss Ruhe einkehren“ fordert Koenemann alle Beteiligten auf, die Entscheidung des Rates als ein demokratisch gefundenes Votum zu respektieren und jegliche (Fehl-) Interpretationen zu unterlassen. Soweit ein zusätzlicher Meinungsaustausch für notwendig gehalten wird, müsse dieser direkt - ohne den Umweg über die Öffentlichkeit - erfolgen.

Die Stadt Nevsehir konnte zweifellos nachvollziehen, dass eine Entscheidung zwischen zwei Bewerbern getroffen wurde. Nach dem Ratsbeschluss könne es nun aber nur darum gehen, diese Partnerschaft mit Leben zu erfüllen. Die CDU-Stadtratsfraktion erhoffe sich dafür konkrete Vorschläge aus allen Teilen der Neusser Bevölkerung.