Vorrang für die Subsidiarität in Europa

Die Europäische Union werde nur dann bei den Menschen in ihren Mitgliedsländern mehr Unterstützung finden, wenn sie das Subsidiaritätsprinzip („Vorfahrt für die kleinere Einheit“) stärker beachte und bewahre. Diese Auffassung vertrat Dr. Thomas Köster, Leiter des Kompetenzzentrums Soziale Marktwirtschaft beim NRW-Handwerkstag, beim Arbeitskreis Europa der Neusser CDU.  Dieses Prinzip müsse die Grundlage  für das EU-Gemeinschaftsrecht sein.

Die zunehmende Skepsis  vieler Menschen gegenüber der Kompetenzausdehnung Brüsseler Instanzen würde sich – so Köster -  fundamental zum Positiven  ändern, wenn sich die Brüsseler Politik weniger durch ein zentralistisches Staatsverständnis, sondern mehr durch das Ziel der Subsidiarität leiten ließe.

Subsidiarität aktiviere die enormen Potentiale dezentraler Einheiten überall in Europa. Ohne diese dezentralen Einheiten lasse sich das Europa der Zukunft, das die überwältigende Mehrheit der Menschen anstrebe, nämlich das Europa der Vielfalt nicht bauen.

Statt der Initiierung detailverliebter Normen auf immer mehr Politikfeldern – wie z.B. bei der Berufsanerkennungsrichtlinie - solle die EU lieber Fortschritte bei den  zentralen europäischen Aufgaben erzielen, nämlich bei der Durchsetzung  einer gemeinsamen europäischen Außen-, Sicherheits- und Zuwanderungs-Politik.  Diese Themen seien notleidend.  Dort benötige man  dringend „mehr Europa“. Auf den meisten anderen Feldern sollte die EU stärker einen Wettbewerb unterschiedlicher Modelle und Systeme , d.h. einen Wettbewerb der besseren Ergebnisse, zulassen.  Von der Kommission Juncker erwartet Köster in dieser Hinsicht klare politische Vorgaben statt überflüssiger Harmonisierung.