Unverständnis über SPD

Auf Verwunderung und Unverständnis in CDU-Kreisen stößt die Pressemitteilung des SPD-Stadtverordneten Ingo Stolz vom 22.12.2005, mit der dieser offensichtlich den Eindruck vermitteln möchte, nur er bzw. die SPD kümmere sich um die geplante Grundschule in Allerheiligen.

„Richtig ist vielmehr“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), Karl Heinz Baum, „dass es die CDU war, die am 01.09.2005 den Antrag eingebracht hat, die Verwaltung möge unverzüglich einen geeigneten Standort für die Ansiedlung einer Grundschule sowie für die Errichtung eines Bürgerzentrums und eines Kindergartens in Allerheiligen suchen.“

Bereits in der Ratssitzung am 25.11.2005 sei der Aufstellungsbeschluss für die Errichtung einer dreizügigen Grundschule nordöstlich der Nissin-Hallen gefasst worden.

Ebenfalls auf Antrag der CDU-Fraktion sei in der Ratssitzung am 16.12.2005 im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplans 2006 eine Summe von insgesamt 5.9 Mio. Euro für die Grundschule in Allerheiligen in den Investitionsplan „für weitere Jahre“ eingestellt worden. Die SPD dagegen habe den Haushalt und damit auch die Investitionssumme für die Schule in Allerheiligen abgelehnt.

„Hierzu haben wir ausdrücklich betont, dass wir - je nach der Entwicklung im Baugebiet Allerheiligen B - in den Haushalt 2007 bzw. 2008 die dann konkret anfallenden Ausgaben einsetzen wollen“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. Bernd Koenemann. „Wir reden nicht immer nur darüber, wie die SPD, sondern wir handeln zielgerichtet und zügig entsprechend den jeweiligen Erfordernissen.“