Umstrukturierung des Öffentlichen Nahverkehrs notwendig

Heinz Sahnen MdL
Heinz Sahnen MdL

"Die Zahl der Nahverkehrsträger in Nordrhein-Westfalen ist zu groß. Die bisherige Organisationsstruktur des Öffentlichen Nahverkehrs ist verworren, unübersichtlich und kompliziert", betonte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schulte. Der Verkehrsexperte kritisierte, dass es momentan in NRW 64 Nahverkehrsträger mit eigener Verwaltung gebe. Dies führe dazu, dass der Abstimmungsprozess mit den Aufgabenträgern einen deutlich zu hohen Zeit- und Personalaufwand benötige. Zudem sei die Abgrenzung der Aufgaben und Zuständigkeiten zwischen den Ebenen undurchsichtig. Schulte: "Dieser Zustand muss verbessert werden, um so eine kostengünstigere und effizientere Organisation zu gewährleisten. Es ist ein Umstrukturierungsprozess notwendig, der unter anderem zu einer Straffung der Organisationsstrukturen führen und die Effektivität dieser steigern soll.

Als wesentliches Ziel für eine zukunftsfähige Organisations- und Finanzierungsstruktur nannte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heinz Sahnen, dass mit weniger Mitteln mehr Leistungen erbracht werden müssten. Die Novelle müsse sich aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion deshalb an drei grundsätzlichen Zielen orientieren: Einer Stärkung der Effizienz, einer Straffung der Strukturen sowie der Schaffung von mehr Flexibilität, Freiheit und Verlässlichkeit. Sahnen: "Wir geben den Zweckverbänden ein Zeitfenster bis zum 1. Januar 2008, um freiwillig neue Strukturen zu erarbeiten. Wir wollen keine Strukturreform von oben nach unten, sondern Nahverkehr soll eine regional gebündelte Aufgabe in Verantwortung der kommunalen Familie bleiben."

Dabei sollen die Landesaufgaben durch langfristige Verträge weitestgehend auf die Kooperationsräume übertragen und somit eine einheitlichere ÖPNV-Politik besonders im Kontext des europäischen Fernverkehrs geschaffen werden. Schulte und Sahnen: "Der Nahverkehr kann somit besser an den Bedarf angepasst werden, was dem Fahrgast zu Gute kommt."