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Amtsanmaßung oder

Übereifer eines aussichtslosen Bewerbers?

17.08.2004 1 Minute Lesezeit

Amtsanmaßung oder Übereifer: "Bürgermeister" Dieter Koenemann

Amtsanmaßung oder Übereifer: "Bürgermeister" Dieter Koenemann

„Der Opposition steht das Wasser wohl bis zum Hals“, so interpretiert der stellvertretende Vorsitzende der Neusser CDU, Dr. Jörg Geerlings, die Beschriftung auf den Wahlplakaten der SPD, auf denen sich der Kandidat der vereinigten Oppositionsparteien mit dem Prädikat „Bürgermeister“ schmückt.

„Es scheint den Minderheitsparteien nichts mehr anderes übrig zu bleiben, als zu Unwahrheiten zu greifen, die fast schon den Tatbestand einer ‚Amtsanmaßung‘ erfüllen“, so Geerlings. „Jedenfalls liegt ein eindeutiger Verstoß gegen den entsprechenden Erlass des Innenministers zum Verhalten im Wahlkampf vor. Einer rechtlichen Überprüfung wird dies wohl kaum standhalten“, stellt Geerlings klar.

„Ärgerlich daran ist vor allem, dass die SPD die Neusser Bürgerinnen und Bürger nicht ernst nimmt. Die Wählerinnen und Wähler wissen wohl zu unterscheiden zwischen einem Kandidaten, dessen erfolglose Profilierungsversuche sich bisher auf unseriöse Finanzierungsmodelle (‚Villa Ehrenamt‘) und VIP-Träume beschränken (‚Queen in Neuss‘), und einem Bürgermeister, der sein Amt in den letzten fünf Jahren zum Wohle der Stadt Neuss und ihrer Bewohner ausgefüllt hat.“

„Damit demaskieren sich die SPD und ihr Kandidat selbst. Wir vertrauen auf das gesunde Urteilsvermögen der Neusserinnen und Neusser, die ein solches Vorgehen am 26. September entsprechend honorieren werden“, so Geerlings abschließend.