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Haushaltsklausurtagung der CDU-Fraktion

Sporthallen-Bau wird vorgezogen

24.10.2005 2 Minuten Lesezeit
Neuß-Grevenbroicher Zeitung vom 24. Oktober 2005

    Sporthallen-Bau wird vorgezogen (Foto: Pixabay / Christoph Meinersmann)

    Foto: Pixabay / Christoph Meinersmann

    Sichtlich aufgeräumt verließen die Neusser Christdemokraten gestern das Sport-Schlosshotel Velen nahe des westfälischen Borken. Von guten Haushaltsberatungen sprach Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Koenemann. „Wir waren uns angesichts ungünstiger Rahmenbedingungen der Schwere der Aufgabe bewusst.“ Das aus CDU-Sicht positive Ergebnis formulierte Finanzexperte Karlheinz Irnich griffig: „Wir sind mit einem ausgeglichenen Haushalt in die Beratungen hinein gegangen und mit einem ausgeglichenen Haushalt wieder heraus gekommen.“

    Die Schwerpunkte der Finanzberatungen, die auf dem Etatentwurf der städtischen Kämmerei beruhten, lagen auf Schule/Sport, Planung, Kultur und Soziales. In eng gestecktem Rahmen bewegten sich die Mitglieder der Fraktion, ohne tief greifende Änderungen vorzunehmen.

    * Schule und Sport

    „Wir werden die Schulsanierung kraftvoll fortführen“, sagte Koenemann. Zu den ohnehin jährlich vorgesehenen Ausgaben für Sanierung und Gebäudeunterhaltung werden im Haushalt 2006 fünf Millionen Euro eingesetzt. Der Etatansatz für Schulmobiliar wird von 49 000 Euro auf 75 000 Euro angehoben.

    Mehr Tempo will die CDU in die Verbesserung der Sporthallen-Situation bringen. Die Gesamtplanung für einen Turnhallen-Neubau im Schulzentrum Weberstraße wird um ein Jahr vorgezogen, Planungskosten für 2006 eingesetzt, so dass ein Jahr später die Halle gebaut werden kann. Sie soll vor allem die prekäre Situation für die Realschule Südstadt verbessern, die über keine eigene Halle verfügt.

    Ihren Willen, die Schulsituation im Neusser Süden durch den Bau einer Grundschule in Allerheiligen zu entschärfen, bekräftigte die Fraktion noch einmal. Baubeginn soll 2007, Inbetriebnahme zum Schuljahr 2007/08 sein.

    * Stadtplanung

    Die CDU-Fraktion unterstützt die Konzeption zur Umgestaltung der Rennbahn in einen Freizeitpark „im Grundsatz“, so Irnich. Voraussetzung sei ein „ins sich finanzierbares Konzept“. Nach CDU-Auffassung werde in der zweiten Jahreshälfte 2006 klar sein, wie das Projekt konkret aussieht und welche Bausteine realisiert werden können. Fraktionschef Koenemann: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Rad noch einmal zurückgedreht wird. Zumal: Was wäre die Alternative?“

    Von hoher Bedeutung ist für die CDU der Ausbau der Straße Am Blankenwasser, die eine wichtige Erschließungsfunktion für das Gewerbegebiet im Neusser Süden habe sowie Verkehrsentlastung für Norf bringe. Ob es für dieses Projekt tatsächlich Landeszuschüsse gebe, müsse nun geklärt werden.

    Für die Further Straße soll es Verbesserungen geben. Im Zuge der notwendigen Kanalarbeiten sei zu klären, wie die Flächen wieder hergestellt werden sollen. Koenemann: „Der südliche Teil der Straße soll nicht schlechter aussehen als der nördliche.“ Zusätzliche 665 000 Euro wird die CDU für die Horremer Straße in Allerheiligen beantragen. Die dortige Verkehrssituation soll besser, übersichtlicher gestaltet werden. Auf der Gegenseite sollen zwei Kostenblöcke aus dem Etat genommen werden: Erschließungskosten für das Baugebiet Kuckhof und Kreisverkehr Grefrath.

    * Sozialbereich

    Die Kosten für die zuletzt in die Öffentlichkeit geratenen Hilfen zur Erziehung will die CDU auf 13 Millionen Euro „deckeln“. Bürgermeister Herbert Napp habe, so die CDU, zugesagt, dass dieser Ansatz nicht überschritten werde. Karlheinz Irnich: „Wir verdeutlichen aber auch, dass alle nötige Hilfe geleistet wird.“

    * Kultur

    Ein neuer Ansatz soll im Bereich der Jugendkultur verfolgt werden. Die Jugendlichen selbst sollen mithelfen, um die reichhaltige Palette an Veranstaltungen besser zu kommunizieren. Dazu soll ein entsprechendes Netzwerk aufgebaut werden. „Die Veranstaltungen sind vorhanden, aber zu wenig bekannt“, sagte Irnich. Dieses Projekt soll im nächsten Kulturausschuss näher erläutert werden. - Die Alte Post wird 26 000 Euro mehr erhalten. Dafür soll der Bereich Fotografie und Design technisch besser ausgestattet werden. Die Teilnehmerzahlen sind zuletzt drastisch zurückgegangen.