SPD setzt abermals Signal für Rot-Rot

Dr. Jörg Geerlings
Dr. Jörg Geerlings

„Die heutige Erklärung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen, ist ein deutliches Signal für Rot-Rot. Denn ohne die Stimmen der Linkspartei hätte ein SPD-Kandidat in der Bundesversammlung keine Chance. Die SPD hat damit gezeigt, dass alle Beteuerungen, ein solches Bündnis nicht anzustreben, falsch waren.", so CDU-Vorsitzender Dr. Jörg Geerlings. "Dass die Sozialdemokraten bereit sind, 20 Jahre nach der Maueröffnung mit den Erben der SED auch bundesweit zu paktieren, ist eine neue Qualität und Beleg ihrer politischen Krise."

Bundespräsident Köhler habe eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und müsse eine Abstimmung indes nicht fürchten. Wären heute offene Wahlen, wäre eine Entscheidung klar. Der SPD-Bundesvorsitzende Beck wolle nur von eigenen schwachen Umfragen ablenken und benutze dazu Gesine Schwan. Es sei daher zu begrüßen, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel frühzeitig hinter Bundespräsident Köhler gestellt habe.