SPD bleibt unglaubwürdig

Dr. Jörg Geerlings
Dr. Jörg Geerlings

„Andrea Ypsilantis (SPD) neuerlicher Vorstoß zur Bildung einer Minderheitenregierung mit den Grünen unter Tolerierung der Linken im hessischen Landtag zeigt wieder einmal, dass alle Beteuerungen der SPD, keine Zusammenarbeit mit der Linken, zumindest im Westen und auf Bundesebene, einzugehen, unglaubwürdig sind“ unterstreicht der Neusser CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings.

Offensichtlich sei Ypsilanti so versessen auf das Amt der Ministerpräsidentin, dass sie diesem Karriereziel alle politischen Erwägungen unterordne. Dabei zu meinen, Hessen sei mit einer von den Linken tolerierten Minderheitenregierung regierbar, grenze an Dummheit und sei bestenfalls mit „naiv“ zu umschreiben.

Aufschlussreich ist für Geerlings auch, dass selbst die SPD-Bundesspitze nicht auf die fehlende Geschichtsaufarbeitung der Linken verweise, wenn es um die mögliche Zusammenarbeit gehe. Vielmehr beziehe man sich ausschließlich auf aktuelle, vor allen Dingen außenpolitische, Themen. „Die Linke muss sich jedoch an allen Entscheidungen messen lassen“, betont Geerlings. „Dazu gehört auch, dass SED-Altkader weiter ihr Unwesen in der Linken treiben und das DDR-Unrecht schönreden oder gar leugnen.“

Abschließend fordert Geerlings die Neusser SPD zum wiederholten Male auf, sich – gerade auch im Vorfeld der Kommunalwahlen 2009 – eindeutig zu ihrem Verhältnis zur Linken zu erklären. Um eine Antwort drücke sich die SPD bis heute.