Navigation ein-/ausblenden

Rekord: 12,5 Mio. Euro vom Land für Neuss

Die Stadt Neuss kann im kommenden Jahr mit Rekordzuweisungen des Landes rechnen. Genau 12.477.839,77 Euro wird das Land der Stadt pauschal zur Verfügung stellen. Noch nie hat Neuss so viel Geld bekommen.

Das Grundgesetz verlangt, dass die Länder Geld an die Städte zahlen. Sie leiten dazu einen Teil ihrer Steuereinnahmen weiter. Das Land Nordrhein-Westfalen zahlt jedes Jahr vier Pauschalen aus: die allgemeine Investitionspauschale, die Schulpauschale und die Sportpauschale. Neu ist die sogenannte Aufwands- und Unterhaltungspauschale. Sie wurde von der schwarz-gelben Landesregierung eingeführt und wird in diesem Jahr erstmals gezahlt.

Seit der Landtagswahl hat sich vieles verbessert. Die neue schwarz-gelbe Landesregierung hat sich vorgenommen, die Städte finanziell zu entlasten – und sie hat Wort gehalten. Der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings (CDU) hat die Zuweisungen der vergangenen zehn Jahre näher untersucht und kommt zu dem Ergebnis: „Neuss bekommt so viele Pauschalzuweisungen wie noch nie; und der jährliche Zuwachs ist deutlich höher als zu Zeiten der alten SPD-Regierung.“

Neben den Pauschalen und Schlüsselzuweisungen bekommt die Stadt Neuss noch mehr Geld vom Land, und zwar für ganz bestimmte Zwecke. So bekommen etwa die Neusser Kitas im kommenden Jahr mehr als 30 Millionen Euro. Außerdem unterstützt das Land viele Einzelprojekte, etwa Sozialarbeiter in einem bestimmten Stadtteil oder den Bau einer bestimmten Straße.

„Das Land ist jetzt wieder ein verlässlicher Partner für unsere Stadt“, freut sich der Geerlings. „Zum wiederholten Male entlastet die neue schwarz-gelbe Landesregierung die Kommunen und hält damit ihre Zusage einer kommunalfreundlichen Politik ein.“