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Neusser CDU-Stadtverband und Ratsfraktion ziehen positive Bilanz

02.01.2001 2 Minuten Lesezeit

    Den Jahreswechsel nehmen CDU-Fraktionschef Karlheinz Irnich und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Cornel Hüsch zum Anlaß für einen Rückblick auf das Jahr 2000.

    Nach Ansicht der beiden Christdemokraten ist das zu Ende gehende Jahr trotz mancher Turbulenzen für die CDU in Neuss erfolgreich gewesen. „Das Landtagswahlergebnis ist mit dem Gewinn beider Neusser Wahlkreise positiv, auch wenn wir uns natürlich eine andere Mehrheit im Landtag gewünscht hätten. Mit Karl Kress und Heinz Sahnen sind wir gut in Düsseldorf vertreten,“ so Hüsch.
    Innerparteilich seien mit der verabschiedeten Satzungsänderung und einer vom Bundesverband her notwendigen Beitragserhöhung gute Grundlagen für die Zukunft gelegt worden. „Die Diskussion über das Erneuerungspapier, in dem zahlreiche Reformen und neue Politikansätze vorgeschlagen wurden, hat der CDU-Neuss gutgetan und wird die zukünftige Arbeit noch weiter beleben,“ ist Hüsch überzeugt.

    „Mit unseren zahlreichen Veranstaltungen haben wir der Öffentlichkeit und unseren Mitgliedern interessante Angebote auch außerhalb der Wahlkämpfe gemacht,“ so der Stadtverbandsvorsitzende und erinnert an den Besuch des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Günter Nooke, der als ehemaliges Mitglied der DDR-Bürgerbewegung zum 10. Jahrestag der Deutschen Einheit in Neuss gesprochen hat. Ein weiterer Höhepunkt war der fast ganztägige Besuch des CDU-Landeschefs Dr. Jürgen Rüttgers in Neuss, an der beim gut besuchten Abend der Vereine mit zahlreichen Ehrenamtlern sprach. Diskussionen mit der österreichischen Gesandten Dr. Senta Wessely-Steiner und dem neuen CDU-Bezirksvorsitzenden Roland Pofalla standen die CDU-Mitglieder ebenso auf dem Programm wie ein Stadtparteitag im November zum Thema Schule.

    Irnich und Hüsch sind sich einig, dass die vielen Ideen des Stadtparteitages auch in die Arbeit der Fraktion einfließen sollen. Der Parteitag war ein Einstieg in das komplexe Thema, das jetzt u. a. vom AK-Schule intensiv weiterbearbeitet werden soll,“ so Hüsch.
    Der Fraktionsvorsitzende Karlheinz Irnich ergänzte, dass auch die Fraktion gute Arbeit geleistet habe: „Mit unserer neuen Mannschaft haben wir es geschafft, alle wesentlichen Abstimmungen im Rat mit großer Einheitlichkeit zu gewinnen und so wichtige Maßstäbe für Neuss zu setzen.“ Die neuen Ausschussvorsit-zenden, die von der CDU-Fraktion bestellt werden, haben sich schnell in ihren Aufgabenbereich eingearbeitet und mit Umsicht die Sitzungen vorbereitet und geleitet. Auf diese Weise seien – so Irnich – wesentliche Impulse für die Ratssitzungen gegeben worden. „Gerade bei den letzten Haushaltsberatungen konnten wir nachweisen, dass mit dem ausgeglichenen Haushalt der Stadt Neuss selbst die durch die Bundesregierung beschlossene Steuerreform mit einem Minus von 15 Mio. DM ausgeglichen werden konnte“, weist Irnich auf die schwierigen Haushaltsberatungen hin, die jährlich Bilanz und Aussicht von politischen Mehrheiten sind. Aber auch bei der Gestaltung der Ortsmittelpunkte und der Innenstadt hat die CDU-Fraktion erhebliche Akzente gesetzt. Irnich nannte als Beispiel die Planung der Gestaltung des Bereichs Hessentor, die Diskussion um die Nutzung des Hafengeländes und die Zukunft der Straßenbahntrasse. „Wer Neuss heute mit der Innenstadt von Vorjahren vergleicht, wird die Fortschritte feststellen“, sagte der CDU-Fraktionschef. Man gebe sich mit dem Erreichten allerdings nicht zufrieden, denn gemeinsam mit dem City Treff, dem Einzelhandelsverband und dem Stadtmarketing werde man daran arbeiten, die Innenstadt von Neuss attraktiv zu gestalten. Irnich: „Die Politik kann nur die Rahmenbedingungen schaffen, die Ausgestaltung obliegt den Geschäftsleuten.