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Münteferings Basisdemokratie gescheitert

19.12.2000 1 Minute Lesezeit

    „Franz Müntefering scheitert mit seinen Reformbemühungen an der eigenen Basis. Damit ist er auch als SPD-Generalsekretär angeschlagen,“ diese Schlußfolgerung zieht CDU-Stadtverbandsvorsitzender Cornel Hüsch aus den andauernden Querelen in der SPD-Landespartei.

    Landesvorsitzender Müntefering plant die bisher mächtigen SPD-Bezirksverbände entscheidend zu entmachten und somit die Stellung des Landes-verbandes zu stärken. Der mächtige Bezirksverband –Westliches Westfalen- lehnt dies kompromisslos ab.

    „Münteferings Reformkurs ist bereits zweimal gescheitert, seine innerparteiliche Stellung wird da-mit immer wackeliger.“ Hüsch sieht dabei Parallelen zur mühsamen Reform der SPD Neuss. SPD-Vorsitzender Jakubassa benötigte auch zwei Anläufe, um das basisferne Delegiertensystem durch die Direktwahl durch alle SPD-Mitglieder zu ersetzen,“ erinnert der CDU-Vorsitzende an die Reformunwilligkeit der SPD-Delegierten und ver-weist darauf, dass die CDU bereits seit längerem jedem Mitglied auf Orts- und Stadtverbandsebene die Gelegenheit gibt, Vorstände und Kandidaten zu wählen. „Mit unserem in diesem Jahr diskutierten und beschlossenen Erneuerungspapier sind wir den Weg der starken Mitgliederbeteiligung noch weiter gegangen. Die CDU-Neuss ist aus dieser Debatte gestärkt hervorgegangen,“ so Hüsch,“ was man von Müntefering und dem ihn unterstützenden Clement nicht sagen kann.“