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Land erstattet Gewerbesteuerausfälle in Millionenhöhe

30.11.2020 1 Minute Lesezeit

Land erstattet Gewerbesteuerausfälle in Millionenhöhe

Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. Auch die Stadt Neuss wird noch im Dezember eine Zahlung in voraussichtlich zweistelliger Millionenhöhe erhalten.

„Der starke Rückgang der wichtigen Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig deutlichen pandemiebedingten Ausgabensteigerungen ist gerade für wirtschaftsstarke Städte wie Neuss ein dramatisches Problem“, erläutert der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings (CDU). Im Juni hat der Bund beschlossen, den Gemeinden diese Ausfälle – gemeinsam mit den jeweiligen Bundesländern – auszugleichen. Knapp 1,4 Milliarden Euro kommen für die NRW-Gemeinden aus Berlin. Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat das Beratungsverfahren jetzt mit Hochdruck betreiben, weil das Geld noch in diesem Jahr ausgezahlt werden soll. Nimmt man die Bundes- und Landesmittel zusammen, stehen den Städten und Gemeinden stehen insgesamt mehr als 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

Zur Berechnung des Gewerbesteuerausfalls wird das tatsächliche Steueraufkommen im Zeitraum Oktober 2019 bis September 2020 mit dem Durchschnittsaufkommen der drei Vorjahreszeiträume verglichen, wobei letzteres um den ursprünglich für 2020 geplanten Zuwachsfaktor ergänzt wird. Anhand des so berechneten Fehlbetrages wird der Anteil der Stadt Neuss an den landesweiten Mindereinnahmen berechnet. Diesem Anteil entsprechend bekommt die Stadt einen Teil der 2,7 Milliarden ausgezahlt.

Von dieser Methode dürfte die Stadt Neuss besonders profitieren. Im Jahr 2017 hatte die Stadt eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von rund 150 Millionen erhalten. Diese Summe fließt in die Berechnung ein und erhöht das durchschnittliche Gewerbesteueraufkommen, das sonst bei rund 170 Millionen Euro liegt, auf etwa 220 Millionen.

„Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, diese Milliardensumme so schnell an den Start zu bringen. Denn angesichts der großen Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise hätten wir in Neuss wichtige Aufgaben, vor allem in den Bereichen Jugend, Soziales, Sport und Kultur, nicht mehr wahrnehmen können. So etwas können wir als Landespolitiker nicht zulassen, weil wir wissen, dass lebenswerte Heimat nicht möglich ist, wenn die Kommunen nicht verlässlich planen und investieren können. Wir stehen – genau wie die Landesregierung – fest an der Seite unserer Kommunen. Immer – aber ganz besonders jetzt in dieser Krise“, so Geerlings.