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Junge Union informierte sich über das Neue Kommunale Finanzmanagement

Kommunale Finanzen im Umbruch

20.02.2005 1 Minute Lesezeit

„Die Diskussionen bei den Haushaltsberatungen werden sich in naher Zukunft ändern!“ Das war das Fazit der jüngsten Sitzung der JU-Fraktion am vergangenen Mittwoch. Die Neusser CDU-Nachwuchspolitiker sowie auch interessierte Mitglieder der CDU-Fraktion informierten sich über die Änderungen des kommunalen Haushaltsrechts, die bereits seit dem 01. Januar 2005 Gesetz sind, aber erst 2008 verbindlich durchzuführen sind. Als fachkundigen Gast konnten die beiden Sprecher der JU-Fraktion, Sven Schümann und Thomas Kaumanns, Stadtkämmerer Frank Gensler begrüßen.

Gensler führte fachkundig in die Materie ein und machte vor allem auch die Unterschiede zwischen dem bisherigen System, der Kameralistik, und dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) deutlich, das auf der bereits im kaufmännischen Bereich bekannten doppelten Buchführung fußt. Neuss werde erstmals 2007 einen NKF-Haushalt aufstellen.

Während man in der Vergangenheit lediglich auch als Kommunalpolitiker nur sehen konnte, welche Gelder aktuell in einem Jahr eingenommen und ausgegeben werden (Ein- und Ausgabenrechnung) wird man in Zukunft auch erkennen können, wie sich eine Investition im Laufe der Jahre weiter entwickelt. Die finanzielle Situation einer Stadt und deren Weiterentwicklung rücken also in den Vordergrund. Gensler verdeutlichte dies am Beispiel der Anschaffung eines Feuerwehrautos. Aber auch die Personalkosten wurden als Beispiel herangezogen. Besonders interessant wird das NKF hier bei den Beamtenpensionen, für die Rückstellungen vorgehalten werden müssen. Dabei stehen die Kommunen aber immer noch besser da als Bund und Länder, die den kommunalen Versorgungskassen nichts Vergleichbares entgegenzusetzen haben.

Schließlich wurde auch die Frage danach gestellt, ob auch Länder- und Bundesfinanzen auf die kaufmännische Buchführung umgestellt werden. Vorerst sei dies nicht zu erwarten. Offen bleibe auch, ob das NKF nicht auch in naher Zukunft wieder im Rahmen der Globalisierung von einem internationalen Rechnungssystem abgelöst wird. Die weitere Beobachtung der Entwicklung und die Beschäftigung mit dem Thema seien mit Sicherheit spannend für den Politiknachwuchs. „Wir werden mit Sicherheit hier am Ball bleiben! Gerade wir Jungpolitiker werden uns mit dem NKF anfreunden müssen“, so Schümann.