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Koenemanns (Sommer-)Gedanken

10.08.2004 2 Minuten Lesezeit
Neuß-Grevenbroicher Zeitung vom 10. August 2004

    Dr. Bernd Koenemann

    Dr. Bernd Koenemann

    Mit einer guten Nachricht meldete sich Dr. Bernd Koenemann gestern aus einem Kurzurlaub zurück: Die Gewerbesteuer-Einnahmen sprudeln stärker als erwartet: "Wenn's so weiter geht, dann liegt die Stadt zum Jahresende bei einem Plus in Höhe von 13,5 Millionen Euro." Im Gespräch mit der NGZ forderte der Vorsitzende der CDU-Mehrheitsfraktion im Rat auch, keinem "Automatismus" zu folgen, und diskussionslos die Direktoren-Stelle für das Clemens-Sels-Museum neu zu besetzen: "Wir sind im Kulturbereich in Neuss sehr gut aufgestellt. Vielleicht können wir doch Synergien nutzen und Personalkosten sparen." Koenemanns (Sommer-) Gedanken in der Übersicht: Gewerbesteuer-Einnahmen Aus dem Finanzbericht zum zweiten Quartal, den die Verwaltung jetzt vorlegte, gehe hervor, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen deutlich über den Ansätzen im Haushalt liegen. Die hatte Kämmerer Frank Gensler bereits um zwei Prozentpunkte über das Vorjahrsniveau angehoben. "Da hat uns die Opposition unseriöse Finanzpolitik vorgeworfen", schimpft Koenemann, "und den Etatentwurf abgelehnt." Jetzt zeige sich, dass Gensler und die CDU eher vorsichtig kalkuliert hätten. Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Höhe von 13,5 Millionen Euro erwartet. Damit werde der Ansatz von 203 Millionen Euro um über fünf Prozent übertroffen. Koenemann: "Da zeigt sich, wie gut und vorausschauend unsere Wirtschaftsförderung ist. Die Finanzen sind in Ordnung." Nachfolge Dr. Zangs Der Chef der CDU-Fraktion lobt den Start von Dr. Christiane Zangs. Die neue Kultur- und Schuldezernentin habe sich gut eingeführt; habe bereits alle Neusser Schulen besucht: "Das hat mir imponiert." Zangs macht durch ihren Wechsel den Posten der Museumsdirektorin frei. Koenemann will bei der Nachfolge keinen "Automatismus". Auch mit Blick auf die bereits publizierte Ausschreibung fordert er, dass noch eine Diskussion erfolgen sollte: "Die Ausschreibung einer so bedeutenden Position ist kein Geschäft der laufenden Verwaltung." Es müsse in Ruhe unter Einbeziehung der Kulturpolitiker überlegt werden, ob nicht neben einer Neubesetzung auch andere Lösungen möglich seien: "Wir sind im Kulturbereich qualitativ und quantitativ gut aufgestellt. Da ist Dr. Gisela Götte als Führungskraft im Museum, da ist Kulturreferent Dr. Rainer Wiertz, da ist Kulturamtsleiter Harald Müller und da ist Alte Post-Leiter Thomas Brandt - alles hervorragende Leute." Er sei auch bereit, über eine Kooperation von Clemens-Sels-Museum und Alte Post nachzudenken. Ziel sei es, Synergien zu nutzen, um Personalkosten zu sparen. Koenemann: "Drei zusätzliche Streetworker wären auch wichtig." HARTZ IV Die CDU sei nicht festgelegt, wenn am 19. August (17 Uhr) der Hauptausschuss zu einer Sondersitzung einberufen wird. Es geht um die Frage, ob die Kommunen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe allein oder in einer Arbeitsgemeinschaft mit der Agentur für Arbeit organisieren - was er "persönlich favorisiere." Von Ludger Baten