E-Scooter in Neuss :

Klare Regeln und mehr Rücksicht im öffentlichen Raum

E-Scooter gehören inzwischen zum Alltag moderner Mobilität und können gerade auf kurzen Strecken eine sinnvolle Ergänzung des Verkehrsangebots sein. Gleichzeitig zeigt sich jedoch zunehmend, dass die Nutzung im öffentlichen Raum klare Regeln und deren konsequente Durchsetzung erfordert.

Immer wieder kommt es durch falsch abgestellte E-Scooter zu Behinderungen auf Gehwegen, an Kreuzungen oder in sensiblen Bereichen. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Personen mit Mobilitätseinschränkungen, Familien mit Kinderwagen sowie Kinder auf dem Fahrrad. Für sie müssen Gehwege sicher und barrierefrei nutzbar bleiben.

Die CDU-Fraktion wird daher im nächsten Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss einen Antrag einbringen, der auf eine konsequentere Umsetzung und Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen abzielt.

Dabei geht es insbesondere um:

• eine bessere Kontrolle der bestehenden Vorschriften,

• klare und praktikable Abstellregelungen,

• ein konsequentes Vorgehen gegen ordnungswidrig abgestellte E-Scooter,

• sowie eine stärkere Einbindung der Anbieter in die Verantwortung.

Der Vorsitzende des Mobilitäts- und Infrastrukturausschusses, Axel Stucke, erklärt:

„E-Scooter können ein sinnvoller Bestandteil moderner Mobilität sein. Gleichzeitig müssen Sicherheit, Rücksichtnahme und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum gewährleistet bleiben. Deshalb wollen wir bestehende Regeln konsequenter durchsetzen und dort nachsteuern, wo dies notwendig ist.“

Ziel des Antrags ist es, die Vorteile moderner Mobilitätsangebote zu erhalten und gleichzeitig für mehr Ordnung, Sicherheit und Rücksichtnahme im öffentlichen Raum zu sorgen.