Junge Union fordert mehr Verlässlichkeit in der Sozial- und Jugendpolitik

Die Junge Union Neuss fordert nach den Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 ein Umdenken in der Finanzplanung. „Im Jugend- und Sozialbereich brauchen wir mehr Verlässlichkeit und weniger Hauen und Stechen um jeden Euro“, sagt JU-Chef Thomas Kaumanns.

Jedes Jahr schlage der Bürgermeister aufs Neue vor, an der einen oder anderen Stelle Finanzmittel zu streichen. Nach seinen Vorstellungen wären für 2011 die Zuschüsse zur Schuldnerberatung und zu den Geschäftsstellen der Sozialverbände gestrichen worden, 2010 hätte es unter anderem die Offenen Türen und die Streetworker getroffen. „Solche Diskussionen sind aber schädlich. Sie schrecken die betroffenen – also die in Not geratenen Menschen – auf. Außerdem verursachen sie große Unsicherheit bei unseren Partnern, den Wohlfahrtsverbänden“, so Kaumanns.

In Zukunft müsse man diese Zuschüsse verlässlicher gestalten und nicht immer wieder neu zur Disposition stellen. Verlässlichkeit sei meistens wichtiger als eine bestimmte Geldsumme. Eine gute Möglichkeit seien Verträge zwischen der Stadt als Zuschussgeber und den Sozialverbänden als Leistungserbringer. Auf Basis des derzeit in Arbeit befindlichen Jugend- und Sozialmonitorings könne man konkrete Bedarfe festmachen und passgenaue Angebote und deren Finanzierung über mehrere Jahre hinweg vereinbaren. Das sei ein Vertrag mit Geben und Nehmen. Diese Zuschusspraxis habe sich in anderen Bereichen bereits bewährt.
Gleichwohl müsse die Stadt sich eine gewisse finanzielle Flexibilität bewahren, um auf Veränderungen der Bedarfslage reagieren zu können.

„Sozialleistungen wie Schuldnerberatung oder Jugendzentren sind nur dann sinnvoll, wenn sie über einen längeren Zeitraum hinweg angeboten werden. Und sozialer Frieden in unserer Stadt hängt letztlich nicht davon ab, ob Zuschüsse pauschal oder leistungsbezogen gewährt werden, sondern davon, ob sie verlässlich gezahlt werden“, so Kaumanns abschließend.