Junge Union diskutiert zu Finanzen

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Die Junge Union Neuss (JU) diskutierte in einem Sommergespräch mit dem CDU-Vorsitzenden Dr. Jörg Geerlings aktuelle Entwicklungen der kommunalen Finanzen. Geerlings erläuterte die Umstellung von der bisherigen Kameralistik auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF), das sein Vorbild in der kaufmännischen Buchführung habe. „Damit wird sich bereits in wenigen Jahren zeigen, ob wir es schaffen, die Substanz des Vermögens der Stadt zu erhalten“, merkte Geerlings an. Der Ressourcenverbrauch werde nunmehr erfasst, etwa durch Abschreibungen etc. sowie Pensionsrückstellungen müssten eingestellt werden.

Konkrete Gefahren für den Haushalt lägen insbesondere in wegbrechenden Mitteln aus übergeordneten Ebenen, etwa den vom Land gestrichenen Erstattungen aus dem Solidaritätsbeitragsgesetz. Anderes sei bereits angekündigt, wie etwa eine stärkere Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung.

Angesichts dieser Situation mahnte der JU-Vorsitzende Jens Küsters den Gedanken der Generationengerechtigkeit an, wonach auch Handlungsspielräume in Zukunft erhalten bleiben müssten. Finanzielle Aspekte müssten bei Projekten stärker in den Vordergrund rücken. „Ausgaben müssen ständig auf den Prüfstand, zu verteilen gibt es immer weniger“. Ärgerlich sei, so Vorstandsmitglied Thomas Kaumanns, dass Neuss praktisch für seine erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik „bestraft“ werde. Damit trage Neuss ein erhebliches Risiko, falls etwa einmal die Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen sollten.