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JU: Aktuelle Diskussion zum Thema Extremismus

06.04.2001 1 Minute Lesezeit

Zu einem Schwerpunkt der Arbeit der Jungen Union Neuss (JU) ist das Thema Integration geworden. Im Rahmen dieses Themenkreises wird oft auch über Extremismus gesprochen. Hierzu hatte die JU einen fachkundigen Referenten aus dem Landesverfassungsschutz, Herrn Michael Puttkamer, zu Gast. Die gut besuchte Veranstaltung beschäftigte sich mit den verschiedenen Formen des Extremismus, die von links und rechts sowie extremistischen Ausländergruppen drohen. Der Verfassungsschutz werde aktiv, wenn Anhaltspunkte von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratischen Grundordnung vorlägen. „Mit den Mitteln des Rechtsstaat gegen extremistische Organisationen vorgehen – das ist die Balance, der wir uns verpflichtet fühlen“, so Puttkamer.

Natürlich kam die Diskussion auf, wie es zur Zeit in Neuss aussähe. Insoweit konnte jedoch im Moment festgestellt werden, dass Informationen über Aktivitäten links- und rechtsextremistischer Gruppen zur Zeit nicht vorlägen. „Kein Zeichen zur Entwarnung“, so der Organisator der Veranstaltung, Sebastian Scholz. Das extremistische Gedankengut spiegele sich nicht nur in Gruppen wider, sondern finde auch bei einigen Menschen Anklang und könne nicht toleriert werden, sodass auch hier ständige Aufklärung und Wachsamkeit erforderlich sei.

Den Unterschied dazu bildeten oft ausländische extremistische Organisationen, z.B. die PKK, die zwar u.a. in Deutschland aktiv sei, doch ihre Zielsetzungen im Heimatland beispielsweise gegen die dortige Regierung verfolge, sich also eine Art Ersatzfeld suche. Hinzu kämen einige ausländische extremistische Gruppen, die auch in Deutschland Ziele verfolgten gegen den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Diskutiert wurde auch das Thema „Neue Rechte Szene“. Hier würde versucht, rechtsextremistisches Gedankengut als etwas normales darzustellen, es sozusagen zum Establishment zu zählen. In einer Art „Denkzirkel“ versuchten solche Gruppen mit scheinbar philosophischen Diskussionen unser Verfassungssystem in Frage zu stellen.

Die lebhafte Diskussion zu diesem weitreichenden Themenkomplex wurde erst nach 23 Uhr beendet. Der Referent wies nochmals darauf hin, dass sich jeder Interessierte bei Fragestellungen an den Landesverfassungsschutz in Düsseldorf wenden könne.