Investitionen und Blick für solide Finanzen

Dr. Jörg Geerlings
Dr. Jörg Geerlings

In der Sitzung des Finanzausschusses unter der souveränen Leitung von Klaus Karl Kaster (CDU) wurde über den Haushalt der Stadt Neuss beraten und beschlossen. CDU-Finanzsprecher Dr. Jörg Geerlings: „Wir haben große Investitionen, u.a. im Schul- und Sportbereich, angestrengt, dennoch den Blick für solide Finanzen behalten.“

Drei Kernpunkte stellte Geerlings zunächst in den Vordergrund: Der angefangene Haushaltskonsolidierungsprozess soll fortgeführt werden, um nicht dauerhaft Rücklagen der Stadt zu verbrauchen, eine Nettokreditaufnahme findet nicht statt und als Signal für Investoren, die Arbeitsplätze nach Neuss bringen, wird der Gewerbesteuersatz um 5%-Punkte maßvoll gesenkt. Das stärke Neuss im Wettbewerb.

„Die Umstellung auf das ‚Neue kommunale Finanzmanagement (NKF)’ hat sich bewährt“, so Geerlings. Es bringe die für die Entscheider notwenige Transparenz und zeige, wie Mittel eingesetzt und verbraucht werden. Mahnend wies er indes auf Risiken hin, die etwa in der durch die Bundesregierung initiierten Unternehmensteuerreform, in den Tarifverhandlungen und den Auswirkungen um die WestLB liegen. „Wir müssen den Blick auf die Ausgleichsrücklage behalten, die die Kennzahl für die Reserven der Stadt bildet. Sie ist Voraussetzung für nachhaltiges Wirtschaften, damit auch Investitionen für die Bürger in Zukunft getätigt werden können.“