Hermann Gröhe neuer Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Der Neusser Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe ist neuer Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Auf Vorschlag des neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wählten ihn – der Arbeitsordnung von CDU und CSU folgend – die CDU-Abgeordneten in der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU mit 91,6 Prozent der Stimmen in dieses Amt. Ihm zur Seite steht der Justiziar der CSU-Landesgruppe Dr. Wolfgang Götzer.

Als Justiziar der Unionsfraktion gehört Hermann Gröhe, der in den vergangenen Jah-ren bereits als Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe dem erweiterten Fraktionsvorstand angehörte, nunmehr dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und damit dem engeren Führungskreis der Unionsfraktion an. Hermann Gröhe zeigte sich "sehr erfreut über das Vertrauen unseres neuen Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder wie der Kolleginnen und Kollegen aus den Reihen der CDU". Der Justiziar ist innerhalb der Unionsfraktionsführung für Fragen des Verfassungsrechts und des Parlamentsrechts zuständig. Eine ganz wichtige weitere Aufgabe ist die Koordination der Unionsmitglieder in den Richterwahlausschüssen, die die Richter für die Obersten Bundesgerichte und das Bundesverfassungsgericht wählen.