Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Helga Koenemann

Lesen Sie an dieser Stelle die Rede der CDU-Fraktionsvorsitzenden Helga Koenemann zum städtischen Haushalt 2014. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Haushaltslage bleibt auch weiterhin, trotz aller Anstrengungen der Vergangenheit und vor allem der, die wir im Jahr 2013 unternommen haben, angespannt. Wir werden dennoch die jahrelang von uns praktizierte solide Haushaltspolitik  fortsetzen, auch wenn es für uns als Stadt immer schwieriger wird, weil die Finanzsituation der Kommunen durch viele externe Einflüsse enorm belastet wird. Dies führt im Ergebnis dazu, dass wir kaum noch Handlungsspielraum für freiwillige Aufgaben besitzen.
Wir haben im Jahr 2013 ein Haushaltskonsolidierungsprogramm verabschiedet, dass unter dem Vorbehalt der umfassenden Prüfung der steuerlichen Möglichkeiten und personell verträglichen Umsetzbarkeit  stand. Hier sind noch nicht alle Prüfungen erfolgt. Wir sind aber zuversichtlich, dass wir im nächsten Jahr sorgfältig ausgearbeitete Vorlagen zur weiteren Umsetzung des Konsolidierungspakets von der Verwaltung erhalten werden. Damit können wir den Beitrag zur langfristigen Konsolidierung des Haushaltes leisten.

Auch für das kommende Jahr wollen wir gemeinsam mit der FDP-Fraktion einen Haushalt  verabschieden, der den hohen sozialen Standard dieser Stadt auf Dauer sichert, ohne dies über zusätzliche Schulden zu finanzieren.

Wir haben es daher auch abgelehnt, neue Aufgaben zu übernehmen, die den Haushalt langfristig erheblich belasten. Der Einrichtung einer Verbraucherzentrale in Neuss konnte allein aus diesem Grund nicht zugestimmt werden. Auch wir hätten gerne eine solche Zentrale eingerichtet. Aufgrund der hohen Finanzierungskosten, die jährlich insgesamt 240.000 € betragen, haben wir uns nach sorgfältiger Abwägung dagegen entschieden, diese Stelle einzurichten. Es ist klar, dass die Opposition nun einwenden wird, dass das Land eine Finanzierungszusage von 120.000 € jährlich gegeben hat. Dennoch hätten wir zusätzlich im Haushalt einen Betrag von 120.000 € einstellen müssen. Im übrigen bleiben wir skeptisch, ob die Zusage des Landes wirklich dauerhaft die nächsten Jahre überstehen wird.

Und wie recht wir leider damit hatten. Egal wie man den Griff in die Kasse der Kommunen nennen will: Kürzungen von Zuschüssen oder Solidaritätsbeitrag für andere Kommunen. Zunächst stand  ein Betrag für die Stadt Neuss von 1,5 Millionen € im Raum. Dagegen würde eine Zuschusskürzung für eine Verbraucherzentrale i.H.v. 120.000 € geradezu lächerlich wirken.
 
Nach dem landesweiten erheblichen Protest vieler Kommunen wurden die geforderten Beiträge gesenkt. Dennoch muss die Stadt Neuss einen Betrag von zusätzlich 750.000 € nach dem Willen der Landesregierung aufbringen. Auch damit werden wir uns nicht einverstanden erklären und gegen diese Heranziehung den Rechtsweg beschreiten.

Im übrigen ist weiterhin äußerste Vorsicht hinsichtlich der Verlässlichkeit der Finanzierungszusagen des Landes gegenüber den Kommunen angebracht. Wer weiß, was sich das Land alles noch an Griffen in die Kommunalkassen nach der Wahl im Mai 2014  einfallen lässt.

Aber auch vor Ort hat die SPD-Fraktion ein neues Konzept der Verteilung von Weihnachts- und Wahlgeschenken. Und dies weit entfernt von jeder realistischen Finanzierung. Da werden den Bürgern Versprechungen gemacht, mit Geld, das dem Haushalt  noch nicht zur Verfügung steht. Und dann natürlich mit dem Geld, dass die SPD eigentlich gar nicht haben wollte.

Auf Vorschlag des Bürgermeisters und allein durchgesetzt von der CDU -  FDP Koalition konnte das Grundstück im Hammfeld für die Errichtung eines Möbelhauses verkauft werden. Der 1. Bauabschnitt wird uns 31 Millionen bringen, der 2. Abschnitt dann noch einmal 15 Millionen. Ein allgemein über die Grenzen der Stadt hinaus beachtetes Projekt, das auch durch Verwaltung und Investor hervorragend und zielgerichtet umgesetzt wird. Es hat sich hier einmal mehr gezeigt, dass Neuss ein äußerst attraktiver Wirtschaftsstandort ist. Dank einer aktiven Ansiedlungs- und Bestandspflegepolitik haben wir eine hohe Nachfrage und eine gute Auslastung unserer Gewerbegebiete. Mein Dank geht hier an alle Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik, die an einem Strang ziehen, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen. Ein sichtbares Resultat ist auch der Neubau von Pierburg im Hafen.  All das sichert langfristig Arbeitsplätze und damit den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der Stadt. -

Nun ist allgemein bekannt, dass nach der Beschlusslage des Rates das Geld erst nach Vorlage einer bestandskräftigen Baugenehmigung vom Investor Krieger zu zahlen ist.  Wir gehen davon aus, dass dies im Frühjahr 2014 der Fall sein wird.

Wir haben immer klargestellt und bleiben auch bei dieser Auffassung, dass die Verwendung des Geldes  erst dann konkret beraten und beschlossen wird, wenn dieses Geld auch dauerhaft im städtischen Vermögen angekommen ist.

Dabei wird die gute Idee des Bürgermeisters, einen Innenstadtfond zu  bilden, um die Attraktivität der Innenstadt dauerhaft zu fördern und zu sichern, von der CDU-FDP Koalition uneingeschränkt unterstützt.

Aber es soll ebenso in den anderen Stadtteilen investiert werden. Auch hierzu liegen bereits zahlreiche Ideen der einzelnen Stadtverordneten meiner Fraktion vor und ich kann Ihnen versichern, dass hier viele sehr gute Vorstellungen bereits entwickelt wurden. Auch diese werden wir im nächsten Jahr sorgfältig beraten.

Die im Finanzausschuss von der SPD-Fraktion vorgelegte Wunschliste, mit der Maßnahmen in Höhe von 10 Millionen beantragt wurden,  ist wenig kreativ. Die für die Innenstadt jetzt schon dringend notwendigen Maßnahmen haben wir bereits im Bauausschuss beschlossen. Dazu gehört die Sanierung im Bereich Am Konvent, die auf jeden Fall im Jahr 2014 durchgeführt wird. Wir können nicht nur auf das Geld schielen, das im nächsten Jahr kommt. Wir müssen auch heute schon wichtige Maßnahmen für die Innenstadt ergreifen. Aber da möchte die SPD zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr mitmachen und hat diese Maßnahme abgelehnt.

Die SPD bleibt mit ihren Vorschlägen ganz typisch bei ihrer Linie – Geld verteilen, ohne das eine gesicherte Finanzierung dahinter steht. Auch dieser Antrag macht auf mich den Eindruck, dass sich die SPD-Fraktion klar war, wir können hier beantragen, was wir wollen, auf die CDU-FDP-Koalition ist Verlass. Die werden solchen Unsinn nicht beschließen. Und Recht haben Sie: auf uns ist Verlass!
Die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Ausgaben liegen im wesentlichen im investiven Bereich.

So ist der Koalition die Errichtung einer Tartan-Bahn in der Wolker Sportanlage  wichtig. Im Rahmen unserer Gesamtkonzeption für den Sport in der Stadt Neuss ist dies ein erster wichtiger Schritt, um den Leichtathleten eine entsprechende Trainingsmöglichkeit zu bieten und auch Kinder und Jugendliche zu motivieren, aktiv zu werden. Beachtlich ist der große ehrenamtliche Anteil von Trainern und Sportlern, die mit ihrem Engagement eine solche Maßnahme überhaupt erst ermöglichen. Das gleiche gilt zum Beispiel für Uedesheim. Auch hier leistet der Verein  „SV Uedesheim“ als Partner der Stadt Neuss hervorragende Arbeit.

Hilfe zur Selbsthilfe und ehrenamtliches Einsetzen für die Gesellschaft sind und werden immer wichtig bleiben. Dank eines weiteren ehrenamtlichen Engagements, nämlich des Initiativkreises Nordstadt, ist es jetzt möglich, den Eingangsbereich des Nordparks neu zu gestalten. Grundlage der weiteren Finanzierung in Höhe von 75.00,00 EUR durch die Stadt ist der finanzielle und persönliche Einsatz vieler Nordstädter.

Auch eine weitere  großartige Idee einer Bürgerinitiative wird von uns gerne gefördert. Es handelt sich hier um die Errichtung des Epanchoir. Ein schwieriges Wort für die Erstellung eines historischen  Bauwerkes. Beachtlich ist, welche Beträge für die Errichtung schon gesammelt wurde. Wer eine genaue Erläuterung der Idee und des Bauwerkes wünscht, der kann sich gerne an den Vorsitzenden des Finanzausschusses wenden.

Große Einigkeit bestand im Rat zum Rheinischen Landestheater. Wir wollen das Theater dauerhaft sichern. Wir haben den zunächst beabsichtigten Einsparbetrag in Höhe von 56.000 € auf 20.000 € gekürzt. Wir sind uns sicher, dass auch das Theater diesen Beitrag leisten muss, wie alle anderen kulturellen Einrichtungen. Aber in der jetzt festgesetzten Höhe gehen wir davon aus, dass dies für das Theater ohne Qualitätsverlust zu bewältigen ist.

Gespannt darf man abwarten, wie die Gestaltung des Theaters im Bereich des Bistros ‚Loge‘ werden wird. Wir wünschen, dass diese Veränderung im Theaterbetrieb auf Dauer gelingt.

Gewaltige  Anstrengungen haben wir in den letzten Jahren im Schulbereich unternommen. Nachdem  die  CDU-Landtagsfraktion im Jahr 2011  der Änderungen der Schulform zugestimmt hatte,  wurde es erforderlich, die Umsetzung vor Ort auch durchzuführen. Im Interesse der Kinder haben wir die Umsetzung zügig gestaltet. Im Jahr 2013 haben wir die 1. Sekundärschule gegründet und im Jahr 2014 werden eine weitere Gesamtschule und eine Sekundarschule errichtet.

Ich möchte hierbei aber auch ausdrücklich betonen, dass es uns sehr schwer gefallen ist, die weitere Schließung von Haupt-  und Realschulen in Kauf zu nehmen. Für uns waren beides sehr gute Schulformen, aber sie wurden von den Eltern nicht mehr gewählt. Oberstes Prinzip unserer Schulpolitik ist es, jedem Kind in Verbindung mit dem Elternwillen die schulischen Möglichkeiten zu bieten, damit es einen guten Schulabschluss machen kann.

Dazu gehören aber nicht nur das Schulgebäude und die Schulform. Von besonderer Wichtigkeit ist für alle Schüler, dass sie überhaupt unterrichtet werden. Die katastrophalen Unterrichtsausfälle sind  ein echter Skandal. Die Landespolitiker der SPD und damit auch der Landtagsabgeordnete Rainer Breuer schauen zu, wie Kindern durch den Unterrichtsausfall Chancen genommen werden. Unsere Schüler haben dadurch im nationalen und internationalen Rahmen mit starken Benachteiligungen zu rechnen. Diese Versäumnisse müssen die Kinder ausbaden. Es wäre schön, wenn Sie Ihr Augenmerk in  Ihrer Schulpolitik nicht nur auf die Sanierung von Schultoiletten legen würden, sondern sich für mehr Lehrer an Neusser Schulen intensiv einsetzen würden.  Die SPD schreit zwar immer nach mehr Bildung. Fangen sie in Neuss an, damit an den Neusser Schulen  vollständiger Unterricht gegeben wird. Zu den Schultoiletten sei übrigens angemerkt, dass wir uns darauf verständigt haben, dass bei bereits sanierten Schulen die Anlagen jetzt nachträglich saniert werden. Danach wird dann regelmäßig bei Generalsanierungen von Schulen der Toilettentrakt einbezogen.

Es wird eine weitere große Herausforderung im Bereich der Schulpolitik auf uns zukommen, nämlich die gemeinsame  Beschulung der Schüler mit Handikap in der Regelschule. Eine faszinierende Idee, dass alle Kinder in der Lage sind, eine Schule aufzusuchen und entsprechend ihrer einzelnen Fähigkeiten und Entwicklungen den entsprechenden Unterricht und Förderung zu erhalten. Dies setzt aber voraus, dass wir hier ausreichend Lehrer haben, die einmal ausgebildet sind und zum anderen überhaupt den Schulen als Sonderpädagogen zur Verfügung stehen.

Mich hatte die Idee der Inklusion schon frühzeitig begeistert. Mit Frau von Schönfeld hatte ich 1997 den Verein „Igll“ gegründet, um die Idee in Neuss umzusetzen. Auch hier noch einmal ein herzlicher Dank an die Verwaltung, insbesondere den Bürgermeister, der im Bereich der inklusiven Beschulung  schon frühzeitig vieles möglich gemacht hat.  Der Kontakt zu den Eltern  hat mir sehr viel bedeutet, insbesondere mit welcher Hingabe und Zuwendung die Eltern ihre Kinder fördern und unterstützen, ist beispielhaft.

Ich warne jedoch dringend davor, diese gute Idee  nur halbherzig zu verfolgen. Gerade  diese Eltern kennen ihre Kinder und haben einen differenzierten  eigenen Elternwillen, der genauso beachtlich ist, wie der Elternwille grundsätzlich. Es gibt auch hier Eltern, die die Fördererschule  als die geeignetere Form für die Förderung und Beschulung ihrer Kinder halten. Respektieren Sie auch diesen Elternwillen und lassen im Land die Förderschulen jetzt nicht völlig außer Acht.

Erfreuliches gibt es im kommenden Haushalt für unsere Unterstützung aller Vereine und Verbände im Sozialbereich zu berichten: die Zuschüsse bleiben stabil. Damit gewährleisten wir ein breites Angebot für unsere Bürgerinnen und Bürger. Unser Dank gilt dabei der engagierten Arbeit unserer Träger.
Für Kinder und Jugendliche wollen wir auch im kommenden Jahr konkrete Maßnahmen umsetzen. Dazu gehört die Errichtung einer Skateranlage. Für die Planung ist ein Betrag von 10.000 € in den Haushalt eingesetzt. Wir müssen jetzt so schnell wie möglich einen geeigneten Standort für eine solche Anlage in der Innenstadt finden. Ich bin mir aber sicher, dass die Mitglieder unserer Jungen Union hier kurzfristig Vorschläge erarbeiten werden.

Auch bin ich zuversichtlich, dass die Junge Union ihr Konzept für die Jugendhäuser in der Innenstadt der Stadt Neuss weiterverfolgt und uns im nächsten Jahr entsprechende Vorschläge zur Umsetzung unterbreiten wird.

Bei den Streetworkern haben wir eine Stelle erhöht, so dass jetzt 4 Mitarbeiter in diesem Bereich tätig sind.

Gemeinsam mit der FDP Fraktion haben wir beschlossen, dass die Kindergartenbeiträge abgesenkt werden. Wir sind hier auch der Auffassung dass es nicht nur um eine Absenkung in der unteren Einkommensgruppe geht. Alle Eltern sind zu entlasten. Bei den Tagesmüttern werden wir in der Vergütung eine Erweiterung nach Qualifikation vornehmen. Nämlich die Tagesmütter oder -väter die eine besondere Qualifikation haben, sollen auch dem entsprechend mehr bekommen.
Für die Mitglieder unserer Fraktion im Jugendhilfeausschuss war es nicht einfach, die weiteren Kürzungen zu akzeptieren. Aber es wurde akzeptiert, insbesondere auch, weil wir die Diskussion um die Zukunftssicherung führen und führen müssen. Eine Zukunft ist für die nachwachsende Generation nur dann gegeben, wenn ihnen auch noch ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, ihre Stadt in allen Bereichen zu gestalten. Auf sichere Füße konnten wir unter Abwägung aller Aspekte den neuen festen Jugendtreff im Barbaraviertel stellen, der einen Zuschuss erhalten wird, der eine qualitätvolle Arbeit absichert.

Unverändert groß bleibt unser Einsatz im Bereich Integration. Die Aufgabe spiegelt sich nicht nur in eigenen Programmen wieder, sondern ebenso in unserer Vereinsarbeit im Sport-, Jugend-,- Kulturbereich usw.

Eine der großen Herausforderungen in den nächsten Jahren wird sein, die Aufgaben aufgrund der demographischen Entwicklung so zu gestalten, dass sich die Menschen aller Altersgruppen in unserer Stadt zuhause fühlen. Durch die Enquetekommission Demographie wurden erste wichtige Daten gesammelt und Vorgaben entwickelt. Wir werden diese insbesondere im Rahmen des Wohnungsbaus zukünftig zu beachten haben. Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, dass auch junge Familien in Neuss weiterhin entsprechenden Wohnraum finden müssen.

Es wird mit Sicherheit auch zukünftig eine langwierige Diskussion über die Verteilung der knapper werdenden Gelder geben. Durch die auch in der Vergangenheit immer erfolgte solide Finanzierung des Haushalts werden wir in der Lage sein, auf die zukünftigen Herausforderungen Lösungen zu finden.
Ich möchte hier mich zunächst bei dem Kämmerer und der Verwaltung für die Unterstützung im Rahmen der Haushaltsberatungen bedanken.

Ich will aber mit einem ganz besonderen Dank enden. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Klaus Karl Kaster wird bei den Kommunalwahlen im Mai 2014 nicht mehr antreten. Er hat daher zum letzten Mal in den Finanzausschuss zur Vorbereitung der Haushaltsverabschiedung geführt. Schon jetzt möchte ich dir ganz herzlich für deine hervorragende Arbeit als Ausschussvorsitzender danken. Die ruhige und sachliche Art der Führung des Ausschusses hat sicherlich viel dazu beigetragen, dass es hier gute Beratungen geben hat.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.