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Haushaltskonsolidierung und Nachhaltigkeit mit höchster Priorität

„Die Haushaltsberatungen der CDU-Stadtratsfraktion waren von konstruktiven Auseinandersetzungen um die Themen geprägt“, unterstreicht Vorsitzender Dr. Jörg Geerlings MdL die positive Atmosphäre bei der Klausur am Wochenende. Priorität hatte dabei die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Stadt und der Blick auf das Machbare, um so kommende Generationen nicht mit kaum zu bewältigenden Schulden zu belasten. Gleichwohl gilt es, den Begriff „Soziale Großstadt“ zu stärken. So wurde u.a. beschlossen, ab 1.8.2012 die Beitragsfreiheit auch für Geschwisterkinder einzuführen, die nicht in Einrichtungen, sondern von Tagesmüttern betreut werden.

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Jörg Geerlings und dem Finanzausschussvorsitzenden Klaus Karl Kaster diskutierten die Teilnehmer den Entwurf der Verwaltung für den Haushalt 2012. „Ich danke dem Stadtkämmerer Frank Gensler und seinem Team für die sorgsame Vorbereitung. Alle Dezernate mussten große Anstrengungen unternehmen, um angesichts knapper werdender Mittel zu agieren. Dennoch ist die Ausgleichsrücklage in Gefahr, so dass wir auch weiterhin sparen müssen“, charakterisiert Kaster die aktuelle Situation.

Die CDU-Fraktion hat im Einzelnen folgende Schwerpunkte gesetzt:

Im weiteren Verlauf wurden die Themen „Soziale Großstadt“ und Subsidiarität, Sportstättenentwicklung und Schulsanierung/ -entwicklung diskutiert. In diesen Bereichen wird sich die CDU-Stadtratsfraktion in den kommenden Monaten verstärkt positionieren und den Dialog mit den Verbänden intensiv fortsetzen.