Gröhe wirbt für mehr Rückgrat bei anstehenden Entscheidungen

Dr. Jörg Geerlings MdL, Hermann Gröhe MdB
Dr. Jörg Geerlings MdL, Hermann Gröhe MdB
Entscheidungen ohne Rückenwind, aber mit Rückgrat - dies solle die CDU wieder mehr beherzigen. Dafür warb am Montag Abend CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe MdB vor dem Hintergrund zahlreicher historischer Leistungen, die mit diesem Motto zu vielen Erfolgen geführt hätten.

Parteivorsitzender Dr. Jörg Geerlings MdL hatte die CDU-Stadtverbandsmitglieder eingeladen, eine Rückschau auf die Wahlkämpfe der Jahre 2009 und 2010 zu halten, um darauf basierend den Blick nach vorn zu richten und neue Ziele zu definieren. In seinen Eingangsworten verwies er auf Fehler der Landespartei vor der Landtagswahl, die zum Verlust zahlreicher Wählerstimmen geführt hatten. Im Ergebnis habe man nun mit einer handlungsunfähigen rot-grünen Landesregierung zu tun. Bisher habe es von dieser lediglich vollmundige Ankündigungen für Leistungen gegeben, die nur 'auf Pump' zu bezahlen seien. Dies verstoße gegen die Generationengerechtigkeit und sei für die CDU nicht akzeptabel.

Trotz Herbstferien waren mehr als 100 CDU-Mitglieder gekommen und nutzten die Gelegenheit, mit Gröhe und Geerlings ins Gespräch zu kommen. Diskutiert wurden dabei nicht nur die Wahlen, sondern auch die aktuellen Themen Energiepolitik, Integration, Hartz IV oder Stuttgart 21. Konsens herrschte dabei unter den Teilnehmern, dass die repräsentative Demokratie nicht in Frage gestellt werden dürfe. Der Wirtschaftsstandort Deutschland bedürfe des Schutzes von Großprojekten, zumal die Bürgerbeteiligung in den Planungsphasen sehr umfangreich sei. Es sei sinnwidrig, wenn zum Beispiel moderne Kraftwerke nicht zu Ende gebaut würden und alte Kraftwerke, die die Umwelt deutlich stärker belasten, am Netz bleiben. Gleichwohl sei es wichtig, die Kommunikation mit den Bürgern zu verbessern. Abschließend kündigte Geerlings zu diesem Themenkomplex eine weitere Mitgliederversammlung Anfang 2011 an.