Geste interkommunaler Vernunft
4. April 2014 2 Minuten Lesezeit
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Helga Koenemann und Heinrich Köppen, bewerten Düsseldorfs Rücknahme der Klage gegen die Baugenehmigung für das geplante Höffner-Möbelhaus als Geste interkommunaler Vernunft. „Diese Entscheidung ist richtig, notwendig und sachdienlich“, sagten Koenemann und Köppen. „Wir alle wollen und müssen in der nächsten Ratsperiode interkommunal stärker zusammenarbeiten“.
Die Fraktionen der CDU und FDP im Rat der Stadt Neuss gehen davon aus, dass Investor Krieger im April die zugesagten 33 Mio Euro für den Kauf des Grundstücks Hammfeld I an die Stadtkasse von Neuss überweisen wird. Wir freuen uns, dass die Aufbereitung der beiden Hammfeldgrundstücke vorangeht. An der Baustelle kann man sich ja davon überzeugen. Wir rechnen fest damit, dass es gelingen wird, zu Weihnachten diesen Jahres das Möbelhaus eröffnen zu können, erklärten Helga Koenemann und Heinrich Köppen.
„Es hat sich gelohnt, auf Krieger zu setzen“, sagten die beiden Stadtpolitiker. „Der Verwaltung muss dabei gedankt werden, dass sie in beispielhaft kurzer Zeit in der Lage war, die notwendigen Rechtsgrundlagen für den Bau des Möbelhauses zu erstellen“.
Beide Fraktionsvorsitzenden waren auch ihren Fraktionen dankbar, manchen Einwendungen zum Trotz klaren Kurs behalten zu haben.
Es wird dann Aufgabe der nächsten Legislaturperiode sein, für das noch zu bebauende Hammfeldgrundstück II Planungen zu erarbeiten, die uns garantieren, dass auf diesem Parade-Grundstück, das Krieger erschlossen hat, auch vernünftig gebaut werden kann, um auch hier einen Edelstein zu entwickeln. Es geht weiter darum, auch hier vernünftige Preise in der Vermarktung zu erzielen. Da wird es sicher um städtebauliche Wettbewerbe gehen, erklärten beide Politiker, für die man sich auch Zeit nehmen kann. In einem transparenten und strukturierten Diskussionsprozess kann dann die städtische Planungshoheit zeigen, welche Potentiale Neuss mobilisieren kann, um neue städtebauliche Attraktivität zu gewinnen.
„Wir sind jedenfalls froh, mit Krieger Millionen in die Stadtkasse zu bekommen, um Gebühren, Steuern und Beiträge, auch aus sozialen Gründen stabil zu halten. Wir rechnen auch in der nächsten Legislaturperiode des Rates wieder mit vernünftigen Einnahmen über Grundstücksverkäufe“.