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Aufgaben und Chancen mit Blick auf soziales Netz beleuchtet

FU: Söhngen referierte über Kostensenkung

22.07.2002 1 Minute Lesezeit
Neuß-Grevenbroicher Zeitung vom 22.7.2002

FU: Söhngen referierte über Kostensenkung

"Das soziale Netz der Stadt Neuss - Aufgaben und Chancen" stand im Mittelpunkt einer Gesprächsrunde, zu der die Frauen-Union unter Leitung ihrer Vorsitzenden Rita Hau eingeladen hatte. Der Erste Beigeordnete Peter Söhngen zeigte vor einem interessierten Publikum Möglichkeiten zur Kostensenkung auf. Söhngen eröffnete die Gesprächsrunde mit einem Referat und skizzierte, die kommunalen Kassen würden immer wieder durch übergeordnete Gesetze belastet.

So habe die Veräußerung von UMTS-Lizenzen dem Bund Mehreinnahmen von rund 45 Milliarden Mark beschert, für die Kommunen habe sie wegen der steuerrechtlichen Absetzbarkeit der Lizenzgebühren lediglich Mindereinnahmen (insgesamt rund 13 Milliarden Mark) zur Folge. Ein Ausgleich sei nicht erfolgt. In wirtschaftlich schwachen Zeiten seien intelligente Lösungen erforderlich, um die Finanzierbarkeit notwendiger sozialer Leistungen sicherzustellen, erklärte Söhngen, und verwies auf Erfolge der Vergangenheit.

Durch verstärkte Zugangskontrollen im Rahmen der Gewährung von Sozialhilfe sowie Arbeitstrainingsmaßnahmen nach niederländischem Vorbild sei in Neuss seit 1999 ein steter Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen gewesen. Söhngen berichtete, die Stadt Neuss beteilige sich derzeit an einem Versuchsfeld zur Pauschalierung der Sozialhilfe. Mit der pauschalen Sozialhilfe seien auch außergewöhnliche Belastungen abgegolten.

Dadurch würden die Bearbeitungszeiten und damit auch die Lohnkosten gesenkt. Außerdem lernten die Sozialhilfeempfänger zu wirtschaften. Söhngen zeigte auf, dass zudem durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe die Verwaltungskosten gesenkt werden könnten. Auch Zeitarbeit sei ein wichtiger Faktor zur Entlastung der kommunalen Kassen. Söhngen kritisierte in dem Zusammenhang die von der Hartz-Kommission geforderte zeitliche Begrenzung von Arbeitslosengeld und -hilfe auf jeweils zwölf Monate.

Dadurch würden wieder die Städte belastet und außerdem blieben Betroffenen die Türen zu Wiedereingliederungsmaßnahmen verschlossen. Den Ausführungen Söhngens folgte eine lebhafte Diskussion. Die neuen vielversprechenden Projekte der Stadt Neuss, "streetwork" und Sozialarbeit in Schulen, fanden dabei breite Zustimmung.