Fraktion besuchte Hermann Gröhe in Berlin

Eine Gruppe Neusser Kommunalpolitiker unter Leitung der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und im Kreistag, Karl-Heinz Baum und Dieter Welsink, besuchte jetzt auf Einladung des Neusser Bundestagsabgeordneten und CDU-Generalsekretärs Hermann Gröhe Berlin.

Im Rahmen einer intensiven Diskussion mit Hermann Gröhe im Berliner Konrad-Adenauer-Haus ging es zunächst um die Zukunft der CDU als Volkspartei in einer sich weiter verändernden Parteienlandschaft. Anders als die SPD, so Hermann Gröhe, halte die CDU am Anspruch Volkspartei zu sein ausdrücklich fest. Hermann Gröhe: „Es geht um ein klares Profil, aber auch um eine ausreichende Integrationskraft, wollen wir zugleich unsere Stammwähler mobilisieren als auch neue Wählerinnen und Wähler für uns gewinnen.“

Einen weiteren Schwerpunkt des Gespräches bildete die Energiepolitik nach der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima. Hermann Gröhe erläuterte das Ziel der Union, „den Weg ins Zeitalter erneuerbarer Energien und damit den Ausstieg aus der Kernenergie zu beschleunigen, zugleich aber sicheren und bezahlbaren Strom zu gewährleisten, auf den der Industriestandort Deutschland dringend angewiesen ist.“

Gemeinsam mit den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern aus Neuss besuchte Hermann Gröhe die Gedenkstätte Hohenschönhausen. In dem ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit schilderten ehemalige politische Häftlinge wie Vera Lengsfeld ihre Erfahrungen mit den Unrechtssystem der DDR.

Weitere Programmpunkte bei dieser vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierten Fahrt waren ein Besuch des Deutschen Bundestages, eine Führung durch das Bundeskanzleramt sowie Informationsbesuche im Bundesministerium des Innern und der Konrad-Adenauer-Stiftung.