„Die SPD ist in NRW nicht regierungsfähig“
3. März 2010 2 Minuten Lesezeit
Der Schriftführer der Neusser CDU, Stadtverordneter Andreas Hamacher (27), blickt mit großer Sorge auf die Ergebnisse des zurückliegenden Wahlparteitages der SPD. Die NRW-SPD weigerte sich jüngst auf ihrem Landesparteitag, der Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung zuzustimmen.
"Mit generationengerechter Politik haben die Vorstellungen der roten Freunde jedenfalls nichts zu tun", stellt Hamacher mit Blick auf die Beschlüsse des Parteitages fest.
"Wer die künftigen Generationen nicht im Blick hat und mit den Linken flirtet, der darf unser schönes Land nicht regieren", so Hamacher weiter. Nicht nur die Verweigerung der Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung stößt bei dem jungen Stadtverordneten auf Unverständnis, sondern auch die Tatsache, dass das Wahlprogramm der NRW-SPD insgesamt kein klares Bekenntnis für einen generationengerechten Landeshaushalt enthält.
„Die Vorschläge der SPD ähneln einem teuren ,Wünsch-dir-was-Konzert‘, das in der Realität nicht umzusetzen ist. Würden die Vorstellungen der SPD verwirklicht, würde das die Schuldenspirale des Landes noch weiter beschleunigen. Auch hier ist eine traurige Parallele zu den Vorstellungen der Linkspartei zu erkennen“, so Hamacher weiter. „Wer das kleine politische Ein-Mal-Eins nicht beherrscht, der sollte sich nicht an höhere Mathematik oder gar an Regierungsverantwortung wagen.“
„Die NRW-CDU und Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers hingegen nehmen die junge Generation ernst und sind sich der Verantwortung für die Zukunft unseres Landes bewusst. Mit Dr. Jörg Geerlings stellt die Neusser CDU einen Landtagskandidaten, der weiß, wie wichtig das Thema Generationengerechtigkeit ist, um Neuss und NRW für die Zukunft fit zu machen“, so Hamacher abschließend.