Die Kita-Beiträge sind abgeschafft
8. Februar 2019 3 Minuten Lesezeit
08.02.2019
Die Kita-Beiträge sind abgeschafft
Auf unseren Antrag hin hat heute der Stadtrat beschlossen, die Kitabeiträge ab dem Kitajahr 2020/2021 für alle Kinder ab drei Jahren abzuschaffen.
Wir freuen uns, dass diese Entlastung der Familien durch die Unterstützung des Landes möglich geworden ist.
23.01.2019
Versprechen wird umgesetzt: Schwarz-grüne Koalition beantragt Beitragsbefreiung für die Kinderbetreuung in der kommenden Ratssitzung
„Anfang des Jahres ermöglichten es uns die jeweiligen Initiativen der CDU-geführten Landes- und Bundesregierung, den Weg der Beitragsbefreiung der Eltern in Neuss weiterzugehen.
Nach unserer Ankündigung haben wir uns auch direkt an die Umsetzung begeben und haben für die kommende Ratssitzung die Beitragsbefreiung ab Ü3 sowohl für die Betreuung in Kitas als auch in der Tagespflege ab dem Kitajahr 2020/2021 beantragt. Wichtig ist uns eine rasche Entscheidung, um sowohl den Eltern als auch der Verwaltung Klarheit zu geben“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Helga Koenemann (CDU) und Michael Klinkicht (Grüne).
„Denn mit der Beitragsbefreiung wird die Nachfrage nach Kita-Plätzen voraussichtlich steigen. Ab dem Kita-Jahr 2020/2021 müssen entsprechend weitere Plätze von der Stadt vorgehalten werden. Die Vorarbeiten dafür müssen jetzt beginnen. Eine Situation wie im vergangenen Jahr, als es nur mit größter Anstrengung gelang, nicht erwartete 200 Kinder unterzubringen, wollen wir 2020 nicht erleben“, ergänzen die jugendpolitischen Sprecher der Fraktionen Susanne Benary (Grüne) und Thomas Kaumanns (CDU).
Die Beitragsbefreiung reiht sich in die lange Liste der Maßnahmen der Koalition für eine familienfreundliche Stadt ein. Bereits 2016 hatte die Koalition die Beiträge für nahezu alle Eltern gesenkt. Ein Jahr später folgte die soziale Staffelung der OGS-Beiträge. 2018 verabschiedete sie ein umfassendes Investitionspaket in die Qualität der Kindertagespflege.
08.01.2019
Neues KiBiz wird ein Meilenstein für Kinder und Familien – Die CDU Neuss will darüber hinaus Eltern von Kindern ab 3 Jahren von Beiträgen befreien
Zur Reform des Kinderbildungsgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung erklären Prof. Dr. Jürgen Brautmeier, Dr. Jörg Geerlings MdL und Helga Koenemann gemeinsam:
„Die CDU Neuss begrüßt die zukunftsweisende Initiative der CDU/FDP-Landesregierung. Die geplante Neufassung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) setzt genau die richtigen Schwerpunkte: Fast eine Milliarde Euro wird jährlich in die Erhöhung der Qualität investiert. Gleichzeitig werden die Eltern mit der landesweiten Einführung eines zweiten beitragsfreien Kita-Jahres spürbar entlastet.
Die Verbesserung der Qualität als erstes Ziel und eine weitere finanzielle Entlastung der Eltern entsprechen unserer Politik. Bereits 2016 haben wir in Neuss die Gebühren für die allermeisten Eltern spürbar gesenkt und zusätzlich im vergangenen Jahr mit nahezu einer halben Mio. Euro jährlich die Qualität der Kindertagespflege kräftig erhöht.
Weitere Entlastungen der Eltern in Neuss haben wir aufgrund der Auswirkungen auf den städtischen Haushalt bisher von der Unterstützung durch das Land und den Bund abhängig gemacht. Diese erfolgt jetzt und deshalb können wir Taten folgen lassen:
Die CDU wird über die Landesinitiative hinaus in unserer Stadt auch die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab drei Jahren einführen, sobald das neue KiBiz verabschiedet ist.“
Mehr dazu
Zum Hintergrund
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Eckpunkte für das neue Kinderbildungsgesetz angekündigt. Mit dem neuen KiBiz sollen jährlich knapp 970 Mio. Euro zusätzlich in die Qualität der Betreuung investiert werden. Öffnungszeiten sollen ausgeweitet werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Ein zweites Kita-Jahr wird für die Eltern ab dem Kita-Jahr 2020/21 beitragsfrei werden. Außerdem garantiert das Land, dass jeder benötigte Kita-Platz auch eine Förderung durch das Land erhält.