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CDU Neuss sieht Chancen und Herausforderungen durch EU-Erweiterung

„Deutschland muss wieder zum Impulsgeber Europas werden“

30. April 2004 2 Minuten Lesezeit

Am 1. Mai 2004 treten zehn neue Staaten der Europäischen Union bei. Die Erweiterung der Europäischen Union um die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern wird das Ende des Kalten Krieges und die Wiedervereinigung des europäischen Kontinentes endgültig besiegeln. „Die Vereinigung Europas ist deshalb ein Ereignis von historischer Tragweite, das Frieden, Freiheit und Sicherheit in ganz Europa noch fester verankern wird“, erklärt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings.

Deutschland rücke vom Rande ins Zentrum der neuen Europäischen Union. Die Erweiterung sei nicht nur kulturell ein Gewinn, sondern schaffe auch einen riesigen Binnenmarkt von Lappland bis Malta und von der Atlantikküste bis in die Tatra. „Dies wird gerade auch der deutschen Wirtschaft neue Chancen eröffnen“, so Geerlings weiter.

Die Erweiterung sei allerdings nicht nur ein historisches Ereignis, sondern auch eine große Herausforderung an die Europäische Union und an Deutschland. Die Europäische Union der 25 müsse handlungsfähiger, demokratischer und transparenter ausgestaltet werden. „Wir fordern deshalb einen europäischen Verfassungsvertrag, der die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union nach innen und außen stärkt, ein solides Fundament für wirtschaftliche Dynamik und Innovation in Europa bietet und das Prinzip der Subsidiarität fest in der Europäischen Union verankert“.

Aber auch in Deutschland müssten die Weichen richtig gestellt werden, wenn das Land die Chancen der Erweiterung nutzen wolle. Deutschland bräuchte mehr Mut zu Reformen. „Deutschland muss wieder zum Impulsgeber in Europa werden“. Gerade die neuen Mitgliedstaaten wünschen ein wirtschaftlich dynamisches und europapolitisch aktives Deutschland, das nunmehr im Herzen der erweiterten Union stehe.