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CDU zur Schulsanierung: Investition in die Jugend ist Investition für die Zukunft

13.06.2001 1 Minute Lesezeit

    Die CDU sagt dem Sanierungsstau an Neusser Schulen den Kampf an: Sie hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt und will in den kommenden fünf Jahren den aufgelaufenen Sanierungs- und Renovierungsbedarf an den städtischen Schulen mit rund 27,7 Millionen Mark „auf null“ bringen. Das ist der erklärte Wille der Mehrheitsfraktion im Stadtrat. Das gewaltige Vorhaben werden wir definitiv in dieser Zeit abarbeiten.

    Die Schulpolitik hat jetzt bei den Finanzmitteln oberste Priorität, nachdem in wichtigen anderen Bereichen Investitionsvorhaben abgeschlossen sind. An der grundsätzlichen Auffassung, dass Schule auf unserer Prioritätenliste auf Platz eins steht, hat sich nichts geändert. Die CDU wird aber jetzt zusätzlich zur inhaltlichen Kompetenz auch die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stellen, und das vor allem, weil sich das Land immer weiter aus seinen Verpflichtungen zurückzieht. Die Investition in unsere Jugend ist die wirksamste Investition in die Zukunft.

    Eine Arbeitsgruppe mit Schul-, Bau- und Finanzexperten hat ein schlüssiges Finanzkonzept vorgelegt, mit dem dieses Ziel realistisch erreichbar ist. Neben den ohnehin etatisierten zehn Millionen Mark für die nächsten fünf Jahre (jährlich zwei Millionen) kommen 4,5 Millionen Mark aus Forderungen der Stadt gegenüber den Kreiswerken (Konzessionsabgabe) hinzu. Etwa eine Million Mark werden jährlich aus einem Landesförderungsprogramm für Schulsanierungen erwartet, jeweils eine Million Mark, die im allgemeinen Haushalt jährlich eingespart werden sollen, sowie vier Millionen Mark aus dem Verkauf von „entbehrlichen, schulnahen Grundstücken“. Es handelt sich nicht um Schulgrundstücke.

    Nach Vorlage einer Prioritätenliste sollen insbesondere undichtige Dächter vorrangig in Angriff genommen werden. Die Arbeiten sollen aber nicht ausschließlich in der Ferienzeit laufen. Es wird dabei sicher Beeinträchtigungen im Alltag geben, für die aber um Verständnis gebeten wird.

    Die Stadt Neuss ist langfristig auf die Mitwirkung aller Betroffenen angewiesen. Schulanstriche und andere Initiativen aus der Vergangenheit sind lobenswert, dafür spricht die CDU den Dank und die Anerkennung aus. Solche ehrenamtlichen Arbeiten dürfen aber nicht die Verpflichtung des Trägers ersetzen, der sich die CDU in vollem Umfang stellt.