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CDU

CDU und Grüne retten Kitas und Trägervielfalt

28. Mai 2020, 2 Minuten Lesezeit

Die Kita-Betreuung vieler Kinder ab August schien noch vor wenigen Wochen arg gefährdet. Lange wussten viele Träger nicht, ob und in welchem Umfang die Stadt ihnen ab Sommer Zuschüsse zahlt. Einige Träger hatten sogar schon angedroht, Kita-Trägerschaften abzugeben, das heißt im Klartext: Kitas zu schließen.

Doch das ist nun vom Tisch. CDU und Grüne, die seit März auf eine Regelung gedrängt hatten, brachten in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Dienstag einen Antrag ein, dem der Ausschuss mit großer Mehrheit folgte. Nur die SPD stimmte nicht dafür. In Zukunft müssen die sogenannten „sonstigen Träger“, die etwa 60 Prozent der Kitas betreiben, nur noch zwei Prozent der Kosten als Eigenanteil einbringen. Den übrigen Anteil übernimmt die Stadt, die wiederum 40 Prozent vom Land ersetzt bekommt. Eine solche Neuregelung der Zuschüsse war erforderlich geworden, weil ab August ein neues Gesetz gilt.

„Damit sind Kita-Schließungen vom Tisch. Unsere bewährten Neusser Kitaträger bleiben erhalten. Und sie haben in Zukunft finanzielle Spielräume, um neue Kitas zu übernehmen. Schließlich werden wir in den kommenden Jahren jeweils etwa fünf neue Kitas bauen“, erklärt der CDU-Jugendpolitiker Thomas Kaumanns. „Die Kitavielfalt in Neuss ist etwas Besonderes. Während in anderen Städten bis zu 50 Prozent der Kitas in städtischer Trägerschaft stehen, haben wir bei uns rund 90 Prozent freie Träger wie etwa die Kirchen und Sozialverbände. Es ist gut, dass sie jetzt Planungssicherheit haben und wir weiter auf sie zählen können.“

Hintergrund

Die Finanzierung von Kita-Plätzen speist sich aus vier Quellen. Die Träger erbringen einen Eigenanteil und erhalten einen städtischen Zuschuss. Dieser besteht aus städtischen Eigenmitteln, Elternbeiträgen und einem Landeszuschuss. Eigenanteil, städtischer Zuschuss und Landeszuschuss sind im Kinderbildungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KiBiz) gesetzlich geregelt.

Seit vielen Jahren zahlt die Stadt den Trägern über den gesetzlichen Pflichtzuschuss hinaus freiwillige Zuschüsse. Dies ist ein Beitrag zum Erhalt der großen Trägervielfalt in Neuss. Zuletzt hatten zahlreiche Kita-Träger beklagt, ohne höhere freiwillige Zuschüsse keine Kitas mehr betreiben zu können. Doch genau diese Zuschüsse hatte die Stadtverwaltung infrage gestellt.