CDU-Stadtratsfraktion weist Rücktrittsforderungen zurück

Dr. Bernd Koenemann
Dr. Bernd Koenemann

Den von Hartmut Rohmer (SPD) öffentlich geforderten Rücktritt des Vorsitzenden des Komitees für Partnerschaften, Karl-Rüdiger Himmes, weist die CDU-Stadtratsfraktion entschieden zurück. „Das von Hartmut Rohmer an den Tag gelegte Demokratieverständnis entsetzt mich sehr“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Koenemann.

„Karl-Rüdiger Himmes hat von seinem Grundrecht als Stadtverordneter Gebrauch gemacht und für seine Überzeugung im Vorfeld einer Entscheidung geworben. Im Gegensatz zu Herrn Rohmer ist er jedoch ein echter Demokrat und respektiert die Mehrheitsmeinung des Rates“ unterstreicht Koenemann die Auffassung seiner Fraktion.

Jegliche Aussagen zum Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung sind darüber hinaus Spekulation. Es verbietet sich bei geheimen Entscheidungen Überlegungen anzustellen, wer wie gestimmt haben könnte. Der Respekt vor beiden sehr qualifizierten Bewerbern Nevsehir und Bolu hat es geboten, diese - auch mit der SPD-Fraktion ausdrücklich abgestimmte - Verfahrensweise zu wählen. Die Bewerber lagen in ihrer Vorstellung dicht beieinander. So konnte jede(r) Stadtverordnete gewichten und die für sie/ihn ganz persönlich richtige Entscheidung treffen.