CDU-Nachwuchs fordert: Demografie-TÜV auch in der Kommunalpolitik verankern!

Was die Bundesregierung in Zukunft bei Gesetzgebungsvorhaben macht, soll nach den Vorstellungen des CDU-Nachwuchses auch im Neusser Rathaus Standard werden: ein Demografie-TÜV, der in einigen wenigen Kernfragen die Auswirkungen von politischen Entscheidungen auf die kommenden Generationen untersucht.

„Viele Entscheidungen haben Auswirkungen, die weit über den Tag oder das Haushaltsjahr hinausgehen“, erklärt der Stadtverordnete Thomas Kaumanns. Dabei denkt er etwa an den Verbrauch von Flächen oder das Eingehen von langfristigen finanziellen Verpflichtungen. „Manches wird uns noch beeinträchtigen, wenn wir eines Tages alt sind“, ergänzt der Vorsitzende der Jungen Union, Sebastian Ley. „Das sollten wir heute bei den Entscheidungen bedenken.“ Ein konkretes Beispiel kennt Kaumanns aus seiner Arbeit im Jugendhilfeausschuss: „Derzeit sprießen die Kitas wie Pilze aus dem Boden, weil in Neuss viele Kinder geboren werden und sie einen Anspruch auf Betreuung haben. Was aber ist, wenn der Geburtenrückgang eines Tages auch die Stadt trifft? Sind die Gebäude dann auch anders nutzbar?“

Im Umgang mit dem demografischen Wandel hat die Stadt Neuss schon eine Vorreiterrolle inne. In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Stadtrat eine Enquete-Kommission eingesetzt, die wiederum ein Handlungskonzept entwickelt hat. Doch Ley und Kaumanns geht es darum, dieses Thema nicht nur langfristig und strategisch anzugehen, sondern ins alltägliche Bewusstsein der Entscheidungsträger zu rufen.

„Ein solcher Demografie-TÜV, der gar keinen großen bürokratischen Aufwand verursachen soll, sondern nur zur Beantwortung einiger weniger Fragen bei relevanten Maßnahmen zwingt, kann nur dazu beitragen, demografiefeste Entscheidungen zu treffen“, so Ley, der gelernter Volkswirt ist und sich auch beruflich bereits mit dem Thema auseinander gesetzt hat.