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CDU-Fraktionsvorstand plädiert für Verschlankung der Ausschuss-Landschaft

04.10.2004 1 Minute Lesezeit

    "In seiner ersten Sitzung hat es sich der neu gewählte Fraktionsvorstand der CDU zur Aufgabe gemacht, vor der Diskussion über die Ziele der CDU-Politik in der neuen Legislaturperiode über die grundsätzliche Gestaltung der Ausschussarbeit nachzudenken", erläutert Dr. Bernd Koenemann, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, das Ergebnis der ersten Sitzung des CDU-Fraktionsvorstands."

    "Ein Ziel ist die Erhöhung der Effizienz der Ausschussarbeit. Im Sinne einer zügigen Umsetzung politischer Anliegen gilt es, eine Verlangsamung der parlamentarischen Arbeit durch die Diskussion in mehreren – parallel tätigen - Gremien zu vermeiden. Wir haben hierbei auch eine Forderung der SPD-Fraktion aus der letzten Legislaturperiode aufgegriffen, die eine sofortige Auflösung des Sonderausschusses Allerheiligen gefordert hat, und prüfen, inwieweit der Bezirksausschuss Rosellen die für Allerheiligen anstehenden Entscheidungen fachlich sinnvoll mit übernehmen kann. Eine sachgerechte Abwägung der politischen Initiativen aus den Bezirksausschüssen im Hinblick auf die gesamtstädtischen Interessen wurde durch die weitere Diskussion in den jeweils zuständigen Fachausschüssen sichergestellt. Einzig in den Grundsatzentscheidungen für die Entwicklung des Neubaugebietes Allerheiligen, die aber weitgehend getroffen worden sind, war die Einrichtung eines fachübergreifenden Sonderausschusses in der Vergangenheit sinnvoll."