CDU-Fraktion weist Kritik zurück

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Erneut hat nur die CDU-Fraktion mit der Zustimmung zum Haushalt sowie zum Konsolidierungskonzept Verantwortung für die Stadt Neuss übernommen. Sie unterstreicht damit ihre finanzpolitische Seriosität auch in schwieriger Zeit und achtet darauf, dass der Haushalt der Stadt solide finanziert wird. Die CDU-Fraktion weist daher die Vorwürfe der anderen Stadtratsfraktionen, sozialen und kulturellen Kahlschlag zu betreiben, energisch zurück.

SPD, Grüne, FDP und Linke verweigern sich nicht nur der zwingend notwendigen Konsolidierung der städtischen Finanzen, sondern stellen zum Teil sogar neue Forderungen auf. „Dies ist angesichts der Wahrung der kommunalen Handlungsfähigkeit nicht nachvollziehbar und vor allen Dingen unverantwortlich.“ kritisiert Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Koenemann das Vorgehen der anderen Fraktionen. „Hinsichtlich recht einvernehmlicher Beratungen in den Fachausschüssen, in denen viele Konsolidierungsmaßnahmen gemeinsam beschlossen wurden, sind die anderen Fraktionen unglaubwürdig.“ so Koenemann weiter.

Mindereinnahmen und Mehrausgaben, die dazu führten, dass der Haushaltsausgleich für 2007 nicht mehr dargestellt werden konnte, sind im Wesentlichen nicht durch die Stadt Neuss zu verantworten. Vielmehr resultieren diese aus landes- und bundespolitischen Maßnahmen, zum Teil noch aus rot-grüner Regierungszeit.

Neuss wird auf Grund des verantwortungsbewussten Umgangs mit der Entwicklung der Stadt durch die CDU-Fraktion handlungsfähig bleiben. Dazu gehört ein breites Spektrum an sozialen und kulturellen Angeboten, die diese Stadt l(i)ebenswert machen.