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CDU: Bürgerbeteiligung zum Mobilitätsentwicklungskonzept war ein Flop und muss wiederholt werden

26.08.2021 1 Minute Lesezeit

CDU: Bürgerbeteiligung zum Mobilitätsentwicklungskonzept war ein Flop und muss wiederholt werden (Foto: Shutterstock)
Foto: Shutterstock

Die von der Verwaltung in den Sommerferien nur digital angebotene Bürgerbeteiligung zum wichtigen Mobilitätsentwicklungskonzept war ein voller Flop.

So wurde der Workshop in der Innenstadt von nur drei Personen besucht, alle davon aus der Politik, im Barbaraviertel war von den sieben Teilnehmern ein Bürger dabei. In Holzheim bei drei Teilnehmern aus der Politik kein Bürger, ebenso in Grefrath. Selbst in Grimlinghausen und Gnadental mit den dort lautstark artikulierten Verkehrsproblemen waren es gerade einmal sechs.

„Der Ansatz der Verwaltung, Bürger zu beteiligen, ist gescheitert. Das Format, der unglückliche Zeitpunkt in den Ferien und wohl auch die unzureichende Öffentlichkeitsarbeit haben die Bürgerbeteiligung zur Farce werden lassen“, stellt der mobilitätspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Stucke fest.

„Aus Sicht der CDU muss die Bürgerbeteiligung daher umgehend so wiederholt werden, dass sich auch tatsächlich Bürger daran beteiligen. Bürgerbeteiligung darf nicht nur vorgegaukelt werden. Es reicht nicht allein ein Angebot. Es muss auch ankommen“, macht Natalie Goldkamp, planungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion deutlich.

„Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger demnächst auch durch Flyer oder die Zeitung Neuss Publik auf ihre Beteiligungsmöglichkeit aufmerksam gemacht werden. Auch die hybride Durchführung von Bürgerbeteiligungen wäre eine Option. So hätten auch Bürgerinnen und Bürger ohne Zugang zum Internet die Möglichkeit sich einzubringen. Die Technik dafür ist im Rathaus vorhanden, sie muss nur genutzt werden", so Goldkamp weiter.

Einen entsprechenden Antrag wird die CDU stellen.