CDU-Arbeitskreis Schule veranstaltete Podiumsdiskussion zum Thema „Öffentlich-Private Partnerschaften“

Auf seiner jüngsten Sitzung beschäftigte sich der Arbeitskreis (AK) Schule der Neusser CDU unter Leitung von Andreas Hamacher im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit „Öffentlich Privaten Partnerschaften“ (ÖPP; engl.: PPP), Fundraising und Social Sponsoring. Als Referenten standen den zahlreich erschienenen AK-Mitgliedern Norbert Fritz als Geschäftsführer von ECS, Stadtkämmerer Frank Gensler sowie Günter Hoffmann als Mitglied der „Task Force Public Private Partnership“ im Landesfinanzministerium NRW zur Verfügung.

Die Referenten grenzten in einführenden Statements zunächst die verschiedenen Begrifflichkeiten PPP, Fundraising und Social Sponsoring voneinander ab. Die anschließende Diskussion im Plenum fokussierte sich auf öffentlich-private Partnerschaften als alternative Finanzierungsmodelle im Bereich des Gebäudemanagements. Als bedeutsam wurde angesehen, dass auch der Mittelstand besser in ÖPP-Projekte nach Möglichkeit einbezogen werde als dies bei bisherigen Pilotprojekten geschehen sei.

Die Referenten erläuterten, dass Kernbestandteil von ÖPP-Projekten nicht nur die einmalige Grundfinanzierung von Gebäuden sei, sondern vielmehr die Verantwortlichkeit der privaten Partner für die Gebäude und deren Erhaltung für einen längeren Zeitraum. Durch dieses sog. „Life-Cycle-System“ könne vermieden werden, dass die öffentliche Hand nach einem kurzen Zeitraum nach Neuerrichtung eines Schulgebäudes bereits wieder erhebliche Sanierungsmaßnahmen auf eigene Kosten durchführen müsse. Für die privaten Partner eines ÖPP-Projektes sei vor allem die finanzielle Verlässlichkeit der Kommune interessant, da Zahlungsunfähigkeit bei einem Vertragspartner der öffentlichen Hand nicht zu befürchten ist.

In ergänzenden Statements der Referenten wurde deutlich, dass man beispielsweise in den Niederlanden seit vielen Jahren funktionierende ÖPP-Projekte durchgeführt habe und Deutschland der Entwicklung insoweit hinterherhinke.

„ÖPP-Modelle müssen auf ihre erfolgreiche Anwendung und Realisierbarkeit im Einzelfall hin überprüft werden. Der Arbeitskreis Schule der CDU will die hierzu notwendige politische Diskussion mitgestalten und entwickelte Vorstellungen in die schulpolitischen Gremien einspeisen“, so AK-Leiter Hamacher.

Der Arbeitskreis Schule der CDU will sich in seiner weiteren Arbeit vor allem mit Perspektiven für ÖPP-Modelle im Bereich der offenen Ganztagsschule beschäftigen. Zudem wolle man sich über ÖPP-Projekte in den Niederlanden bei einer Folgeveranstaltung informieren.