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Rot-Grün in der Arbeitsmarktpolitik gescheitert

Aufruf zum 1. Mai 2002

29.04.2002 1 Minute Lesezeit

    Anlässlich des 01. Mai fordert CDU-Stadtverbandsvorsitzender, Cornel Hüsch, dazu auf, Bundeskanzler Schröder und seine Rot-Grüne Bundesregierung an ihren Taten zu messen. „In der Arbeitsmarktpolitik ist das Scheitern der Rot-Grünen Bundesregierung besonders deutlich,“ so Hüsch, der auf den Anspruch Schröders verweist, die Arbeitslosigkeit deutlich senken zu wollen.

    Nicht zuletzt die Gewerkschaften hatten 1998 zu einem Politikwechsel aufgefordert. Ihr Slogan „Deine Stimme für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ sollte dazu dienen, eine Rot-Grüne Bundesregierung ins Amt zu bringen. „Vor dem Hintergrund der dramatischen Arbeitslosigkeit muss sich die Gewerkschaft fragen lassen, wie sie nun zu Schröder und Rot-Grün steht.“ Am 01. Mai werde von den Gewerkschaften erwartet, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unvoreingenommen zu vertreten. „Die Gewerkschaften sind aufgefordert, eindeutig zum Scheitern der Rot-Grünen Bundesregierung Stellung zu nehmen und sich für eine erfolgreichere, bessere Wirtschaftspolitik, wie sie von der Union vertreten wird, einzusetzen.“