Museumsanbau, ja oder nein – Bürgermeister bleibt Antwort schuldig

Zum Kurs des Bürgermeisters bezüglich des Anbaus des Clemens-Sels-Museums erklären die Fraktionsvorsitzenden Helga Koenemann (CDU) und Michael Klinkicht (Grüne) gemeinsam: „Reiner Breuer scheut offensichtlich davor zurück, den Anbau an das Clemens-Sels-Museum durchzuführen. Aber er traut sich nicht, das Projekt öffentlich abzulehnen. Der Bürgermeister druckst seit Wochen herum und lässt die Verwaltung sich gegenseitig blockieren.“

Es wird einmal mehr deutlich: die von Breuer beschworene Transparenz, die er wie eine Monstranz vor sicher her trägt, gilt wieder einmal nicht für ihn. Der Bürgermeister muss sich beim ersten großen Projekt seiner Amtszeit endlich klar und deutlich äußern, ob die Verwaltung zum Anbau rät oder nicht.

Dabei wirkt Breuer immer mehr wie ein Getriebener. Sprach er im Wahlkampf noch großtönig davon, das Bürgerengagement ernst zu nehmen, legt der Bürgermeister einer ersten bürgerschaftlichen Diskussionsrunde zum Thema nun entschieden Steine in den Weg. Gleichzeitig sieht er sich durch die Initiative gezwungen, zügig seine eigene Veranstaltung durchzuführen. Aber anstatt hier klar Farbe zu bekennen, will der Chef der Verwaltung die Veranstaltung lediglich moderieren und seine Beigeordneten in den Ring schicken. Zudem verhindert der Bürgermeister auch bei seiner eigenen Veranstaltung konsequent, dass sich der Architekt öffentlich äußern darf. Dies hat nicht viel mit der beschworenen Transparenz gemein.

Auch die betreffende Unterlage für den Hauptausschuss in der kommenden Woche enthält keinerlei Beschlussempfehlung. Ebenso sind keine verwertbaren Aussagen zu den Kostenschätzungen des Architekten enthalten. Der Bürgermeister hat das Ruder vollkommen aus der Hand gegeben hat.

„Herr Breuer legt allerorts größten Wert darauf, dass er nun Bürgermeister sei. Wir empfehlen ihn, dann auch endlich zu erklären, ob er als Chef der Verwaltung zur Annahme der Schenkung rät oder nicht und wenn ja, unter welchen Konditionen“, so Klinkicht und Koenemann.